Rosenberg

Mehrzweckhalle Sindolsheim Informationsveranstaltung zum Thema „Photovoltaikanlagen auf Freiflächen“

Klarer Kriterienkatalog soll Wildwuchs verhindern

Sindolsheim.Das Land Baden-Württemberg hat bereits 2017 die Rahmenbedingungen auch für den Bau von Photovoltaik-Anlagen auf Freiflächen verändert. Seitdem sind auch auf landwirtschaftlichen Flächen errichtete Photovoltaik-Anlagen nach dem Erneuerbare-Energienen-Gesetz (EEG) förderfähig, sofern sie als sogenannte „benachteiligte“ Gebiete eingestuft sind.

Prinzipiell kommen in Rosenberg dafür verschiedene Flächen infrage. Um zu verhindern, dass es zu einem Wildwuchs auf Rosenberger Gemarkung kommt und Konflikte zwischen Flächeneigentümern und der Bevölkerung entstehen, hat sich der Gemeinderat mit diesem Thema befasst.

Um einen Kriterienkatalog zu verabschieden, an dem sich der Gemeinderat und die Verwaltung bei Anfragen bezüglich der Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen orientieren können, fand am Dienstag eine Informationsveranstaltung in der Mehrzweckhalle Sindolsheim statt. Bürgermeister Ralph Matousek begrüßte dazu rund 80 Zuhörer aus allen Ortsteilen. Gemeinsam mit Jakob Lenz vom „Forum Energiedialog“ und den Gemeinderäten Susanne Grimm, Maria Weber, Caroline Maile und Martin Herrmann stellte er den aktuellen Stand der Diskussion im Gemeinderat vor.

Für eine wirtschaftliche Anlage gehe man von einem Flächenbedarf von circa zehn Hektar aus. Es solle nicht die gesamte Gemarkung „zugepflastert“ werden können. Der Gemeinderat habe sich deshalb auf eine Begrenzung von maximal 30 Hektar für die gesamte Gemarkung geeinigt.

Die für solche Anlagen vorgesehenen „benachteiligten“ landwirtschaftlichen Flächen seien in Sindolsheim und Hirschlanden zu finden. Da jedoch auch „benachteiligte“ Flächen gute Ackerböden seien, wollen Gemeinderat und Verwaltung diese nicht für Photovoltaikanlagen zur Verfügung stellen. Flächen der sogenannten Vorrangflur 1 seinen ausgeschlossen. Bei Vorrangflur 2 sollen nur Flächen genutzt werden können, deren mittlerer Bodenwert unter 40 Bodenpunkten liegt.

Mindestabstand 200 Meter

Einig waren sich Gemeinderat und Verwaltung, dass die Anlagen von der Ortslage aus nicht sichtbar sein sollen. Möglicherweise könne bereits aufgrund der Topographie eine Sichtbarkeit ausgeschlossen oder durch eine Begrünung erreicht werden. Was die Frage der Abstände zur Wohnbebauung betrifft, taten sich die Gemeinderäte in der Diskussion schwer, da in Hirschlanden und Sindolsheim unterschiedliche topographische Voraussetzungen vorliegen. Nur mit Werten wie 200 oder 1000 Metern zu arbeiten, sei schwierig. Aufgrund von Hügeln um die Ortslage, könne auch ein kürzerer Abstand ausreichen, wenn die Anlage jenseits der Kuppe liege. Die Entwicklung der Ortslagen mit weiteren Baugebieten soll nicht eingeschränkt werden, weshalb sich Gemeinderat und Verwaltung auf den Mindestabstand von 200 Metern zur Wohnbebauung in der Ortslage entschieden hat. Bei Einzelgehöften im Außenbereich soll die Zustimmung der Eigentümer eingeholt werden.

Wer eine Photovoltaikanlage auf einer Freifläche errichten will, soll im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens darlegen, wie eine lokale und regionale Wertschöpfung ermöglicht werden kann. Dies dürfe nicht nur hohe Pachteinnahmen für die jeweiligen Grundstückseigentümer bedeuten, sondern müsse beispielsweise Beteiligungsmöglichkeiten für alle Einwohner bieten. Der Projektträger müsse sich im Vorfeld zu einem Rückbau der Anlage nach Ablauf der Laufzeit, in der Regel nach 20 Jahren, vertraglich verpflichten. Außerdem müsse der Projektträger den Natur- und Artenschutz gewährleisten. Ein umsetzbares Konzept sei vorzulegen. Eventuell könne die Fläche unter einer Anlage durch Beweidung extensiv genutzt werden. Eine Blendwirkung will man ausschließen. Auch soll keine Belästigung der Wohnbebauung durch Geräusche der Trafostationen entstehen.

Nach der Vorstellung der bisher erarbeiteten Kriterien wurden die Eckpunkte durch Anregungen der Einwohner ergänzt. Nach der Diskussionsrunde stellten die Gemeinderäte, die an ihren Ständen vorgebrachten Hinweise, Anregungen und Befürchtungen der Versammlung vor.

Die im Verlauf der Informationsveranstaltung gemeinsam erarbeiteten Kriterien sollen nun in einem Katalog zusammengestellt und in einer der nächsten öffentlichen Gemeinderatssitzungen diskutiert werden. Im Laufe des Frühjahrs 2020 soll dann der endgültige Beschluss gefasst werden.