Rosenberg

Gemeinderat Rosenberg

Entscheidungen im „Umlaufverfahren“

Rosenberg.Auch die jüngste Rosenberger Gemeinderatssitzung fand wegen der derzeitigen Corona-Krise nicht statt. Bürgermeister Ralph Matousek holte sich die notwendigen Entscheidungen im „Umlaufverfahren“ seiner Gemeinderäte ein.Die Beteiligung der Gemeinde an der Netze BW wurde von der Tagesordnung abgesetzt, da von einigen Ratsmitgliedern Diskussionsbedarf angemeldet wurde, so dass ein einstimmiger Umlaufbeschluss nicht zu fassen war. Über diesen Punkt wird in der nächsten Präsenzsitzung am 26. Mai beraten und ein Beschluss gefasst. Die Bekanntgabe und Anerkennung der Niederschriften der Sitzungen vom 18. Februar sowie 14. und 23. März wurden ebenso vertagt.

Weiteres Thema war die Aufhebung zweier Gebühren-Satzungen. 1972 wurde eine für die Benutzung der Gemeindewaage und bereits 1956 eine für die Desinfektion von Bauwerken und Gegenständen durch die Gemeinde beschlossen. Beide Satzungen sind nicht mehr von Bedeutung, da die darin beschriebenen Einrichtungen und Dienstleistungen der Gemeinde heute nicht mehr existieren. Die Verwaltung schlug deshalb die Aufhebung der Satzung vor, welche vom Gemeinderat beschlossen wurde. F