Rosenberg

Aus dem Rosenberger Gemeinderat Haushaltszwischenbericht vorgestellt / Bewertung des Anlagevermögens präsentiert

Corona wirbelte Finanzen durcheinander

Archivartikel

Sindolsheim.Mit der Einführung des neuen Kommunalen Haushaltsrechtes haben die Gemeinden zukünftig ihre Bücher in Form einer doppelten Buchführung darzustellen. Damit verlangt das neue Gesetz auch die Erstellung einer Eröffnungsbilanz, in der das kommunale Vermögen und die Schulden einer Gemeinde umfassend dargestellt sind.

In der Rosenberger Gemeinderatssitzung vom 8. Dezember 2015 wurde die Verwaltung ermächtigt, in Absprache mit den RIO-Kommunen die Prüfungs- und Beratungsgesellschaft Rödl und Partner mit der Bewertung des Anlagevermögens zu beauftragen. Das umfangreiche Zahlenwerk stellte Kämmerin Andrea Seeber an ihrem letzten Arbeitstag in der Gemeinde dem Gremium am Dienstagabend vor. Wie sie betonte, beträgt die Bilanzsumme in Aktiva und Passiva jeweils 32 461 278 Euro.

Der Wert der unbebauten Grundstücke beträgt 7 903 339 Euro. Die Bilanzposition der bebauten Grundstücke, darunter Rathaus, Schule, Kindergärten, Sporthallen, das Dorfgemeinschaftshaus und das Bürgerhaus Bronnacker, ist mit 5 850 087 Euro angegeben. Der Bilanzwert des Infrastrukturvermögens (Straßen, Feldwege, Abwasserkanäle und Wasserleitungen) beträgt 14 810 075 Euro. In der Bilanz dargestellt ist auch das Finanzvermögen der Gemeinde und auf der „Passiv-Seite“ ist das Basiskapital der Gemeinde mit 16 496 046 Euro angegeben, ebenso die Rücklagen wie auch die Sonderposten für Investitionsbeiträge, die Rückstellungen und Verbindlichkeiten.

Die vom Gemeinderat gestellten Detailfragen wurden sowohl von Kämmerin Seeber als auch Bürgermeister Matousek beantwortet. Der Gemeinderat hat die erstmalig vorgetragene Bewertung des Gemeindevermögens mit der Eröffnungsbilanz vom 31. Dezember 2018 einstimmig beschlossen. „Wir sind die erste Gemeinde im RIO-Verbandsgebiet, welche dieses Zahlenwerk beschließt“, sagte der Bürgermeister, der seinen besonderen Dank Andrea Seeber aussprach. Sie habe sich in den letzten Jahren in der Kämmerei mit der Umsetzung des neuen Kommunalen Haushaltsrechtes beschäftigt und das große Projekt an ihrem letzten Arbeitstag somit abgeschlossen.

Keine tiefgreifenden Folgen

Einen kurzen Sachstandsbericht zum Haushaltsvollzug 2020 gab ebenfalls Andrea Seeber. Wie Matousek einleitend sagte, wirbelte das Coronavirus die Haushaltsfinanzen durcheinander und gehe nicht spurlos an der Gemeinde vorbei. Er habe aber keine tiefgreifenden Spuren hinterlassen, denn die errechneten Mindereinnahmen hätten noch keinen großen Einfluss auf den diesjährigen Haushalt. Diese werden sich erst in den kommenden Jahren besonders stark auswirken. Die effektiven Mehrausgaben durch Corona belaufen sich, wie Seeber sagte, bisher auf rund 4300 Euro.

Sie wies aber darauf hin, dass die zu erwartenden und fehlenden Einkommensteueranteile in einem sechsstelligen Betrag, weder vom Bund noch vom Land kompensiert werden. Ungewiss sei auch, ob das Land die vierte Auszahlung der Einkommensteueranteile zum Jahresende an die Gemeinde überweisen werde. „Finanziell schwieriger“ werden die zukünftigen Jahre nach 2021, prognostizierte Seeber. Dies zeige auch die neue Steuerschätzung deutlich. Ein großes Thema war der Brandschutz, für den notwendige Maßnahmen durchgeführt werden mussten. Beim Ergebnishaushalt waren Erträge von 5 044 000 Euro zu verzeichnen. Dem gegenüber standen Aufwendungen in Höhe von 5 470 000 Euro und somit ein negatives Ergebnis in Höhe von 426 000 Euro. Dieser Fehlbetrag wird laut Seeber nach dem derzeitigen Stand nicht erreicht werden.

Sehr positiv entwickeln sich die Einnahmen aus dem Verkauf von Bauplätzen. Bei der Gewerbesteuer liege man deutlich über dem bisherigen Ansatz. Beim Forst wird mit einem Plus von 20 000 Euro gerechnet. Auf der Ausgabenseite wird man bei den Personalkosten rund 50 000 Euro einsparen. Bei den Sachkosten gibt es ebenfalls Einsparungen. Beim Haushaltsvollzug liegt man derzeit gut im „Plan“, so dass man wahrscheinlich auf die geplante Kreditaufnahme in Höhe von 175 000 Euro verzichten könne. Als Fazit könne man sagen, dass die derzeitige Corona-Pandemie die Finanzen der Gemeinde in diesem Jahr nicht treffen werde, aber in den kommenden Jahren – bedingt durch Steuerausfälle.

„Ein Gespür bekommen“

Matousek meinte, dass der Gemeinderat mit diesen Angaben schon ein „Gespür“ über die Finanzen bekommen habe. Man hatte seiner Aussage zufolge schon über die Sommermonate hinweg mit einem höheren Defizit gerechnet. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer seien allerdings besser verlaufen als ursprünglich angenommen.

Zudem sei man mit der im Mai erlassenen Haushaltssperre auf der Ausgabenseite „auf die Bremse getreten“. Um Überraschungen zu vermeiden, wurde „Sicht“ gefahren, so dass man derzeit davon ausgehen könne, dass man beim diesjährigen Haushalt eine „Punktlandung“ trotz der Einkommensteuerausfälle, erreichen und mit einem „blauen Auge“ davonkommen werde. Der Gemeinderat nahm die Informationen wohlwollend zur Kenntnis. F