Ravenstein

Haushalt 2019 vorgestellt Ravensteiner Kämmerer mit Ergebnis zufrieden / Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen befürchtet

Den Schuldenabbau weiter vorangetrieben

Archivartikel

Oberwittstadt.Mehr als 400 Seiten umfasst der Haushalt 2019, den Kämmerer Markus Wägele in der Gemeinderatssitzung am Mittwochabend im Dorfgemeinschaftshaus dem Gremium in Kurzform, aber gut aufgearbeitet und verständlich zur Genehmigung vorlegte. Das Jahr ist ja schon fast vorbei, sagte der Kämmerer, aber das vorgelegte Ergebnis bezeichnete er als sehr gut.

Spürbare Veränderungen

Das Zahlenwerk wurde nach neuen gesetzlichen Vorschriften der „Doppik“ erstellt. Die Kämmerei hat die Haushaltsansätze des Ergebnishaushaltes 2019 anhand der Ergebnisse 2017 und aufgrund der vorläufigen Zahlen 2018 ermittelt. Außerdem wurden die Mittelanmeldungen der Fachämter berücksichtigt. Schwierig einzuschätzen, so Wägele ist die Entwicklung der Gewerbesteuer in Ravenstein, da bereits schon von spürbaren Veränderungen in der Konjunktur gesprochen wird. Ein wichtiges Hauptaugenmerk sei unter dem neuen Haushaltsrecht auf die Entwicklung im Ergebnishaushalt zu legen. Die Umsetzung der geplanten Investitionen setze eine nachhaltige Ertragskraft der Stadt und die Erwirtschaftung der Abschreibungen, rund 437 000 Euro, voraus.

Die ordentlichen Erträge des Ergebnishaushaltes belaufen sich auf 6 425 120 Euro und die Aufwendungen auf 6 305 731 Euro. Das veranschlagte ordentliche Ergebnis beläuft sich somit auf 119 389 Euro. Die Einzahlungen im Finanzhaushalt betragen 6 268 120 Euro und die Auszahlungen 5 868 381 Euro. Der Zahlungsmittelüberschuss beläuft sich auf 399 739 Euro. Die Gesamtbeträge der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit betragen 1 265 000 Euro und die Auszahlungen 2 515 500 Euro, so dass hier ein Finanzierungsbedarf von 1 250 000 Euro besteht.

In seinen weiteren Erläuterungen ging Wägele auf die wesentlichen Haushaltsansätze bei den Erträgen und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes ein. Die Hebesätze bei der Grundsteuer verändern sich nicht, so der Kämmerer. Der Ansatz der Gewerbesteuer werde sich deutlich auf rund 570 000 Euro erhöhen. Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer ist auch im Jahr 2019 der größte Einnahmeposten der Stadt. Es wird mit Einnahmen von 1 712 000 Euro (Vorjahr: 1 575 000 Euro) gerechnet. Dies, so der Kämmerei, sei sehr erfreulich, da diese Steuer seit dem Jahre 2010 stetig gestiegen sei. Die Schlüsselzuweisungen des Landes werden sich aber um rund 120 000 Euro gegenüber dem Vorjahr verringern. Die Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen schlagen mit 773 000 Euro zu Buche. Für Einnahmen aus sonstigen privatrechtlichen Leistungen (Mieten und Pacht, Erträge aus Verkauf sowie Holzverkauf) sind 552 000 Euro eingeplant.

Bei den Aufwendungen sind die Personalkosten deutlich gestiegen und haben die Grenze von zwei Millionen Euro überschritten. Für das Jahr 2019 sind bilanzielle Abschreibungen in Höhe von 437 000 Euro veranschlagt. Der Zinsaufwand beträgt 64 000 Euro. Deutlich erhöht hat sich auch die Kreisumlage, bei der rund 960 000 Euro zu überweisen sind. Im Haushaltsjahr 2019 beträgt der Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit 399 739 Euro. Im Finanzplanungszeitraum sind bis 2022 alle Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit durch entsprechende Einzahlungen abgedeckt. Im Jahre 2019 und 2020 jeweils rund 400 000 Euro, 2021 rund 437 000 Euro und 2022 werden es 493 000 Euro sein. Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten sind geplant: Unter anderem der Grundstücksverkauf beim Sportplatz und der Zuschuss für das Feuerwehrfahrzeug Ballenberg ergeben eine Gesamtsumme von rund 729 000 Euro. Hohe Investitionen, so Marcus Wägele, prägen wieder das Bild des vorliegenden Haushaltes. So sollen 2019 insgesamt 2 515 500 Euro investiert werden, davon rund 1 300 000 für den An- und Umbau Kindergarten Oberwittstadt und 250 000 Euro für den Ankauf von Grundstücken im Gewerbegebiet „ROT“ in Erlenbach und für den allgemeinen Grunderwerb. Erfreulich ist laut dem Kämmerer, dass nach jetzigem Kenntnisstand 2019 keine Kredite für die Investitionen aufgenommen werden, was sich aber in den kommenden Jahren ändern wird. Der Stand der frei verfügbaren liquiden Mittel zum Jahresanfang betrug 2 175 617 Euro, der sich aber zum Jahresende auf 1 116 456 Euro verändern wird. Zur Finanzierung aller intensiven Maßnahmen werde es notwendig sein, auf den Bestand an liquiden Mitteln zurückzugreifen.

In seiner Schlussbemerkung sagte Wägele, dass die Stadt folgerichtig auch in diesem vorgelegten Haushalt 2019 den eingeschlagenen Kurs der Entschuldung weiter fortsetzt. Der Schuldenstand im Kernhaushalt betrug zu Beginn des Haushaltsjahres 1 627 000 Euro und werde sich zum Ende auf 1 538 900 Euro reduzieren. Die Pro-Kopf-Verschuldung betrage somit 542,44 Euro. Bürgermeister und Gemeinderat äußerten sich zufrieden über den Haushalt.

Wägele erläuterte dann auch den Haushalt „Eigenbetrieb Wasserversorgung“, dessen Einnahmen und Ausgaben sich auf jeweils 538 000 Euro belaufen. Der Vermögensplan sieht Einnahmen und Ausgaben von 92 000 Euro vor. Als Investition ist die Umlegung der Wasserversorgungsleitung auf den Flurstücken 271 zu nennen. Der Schuldenstand der Wasserversorgung betrug Anfang 2019 insgesamt 953 516 Euro, woraus sich eine Pro-Kopf-Verschuldung in Höhe von 300,92 Euro ergibt.

Sowohl der Haushalt der Stadt als auch für den Eigenbetrieb Wasserversorgung wurden vom Gemeinderat einstimmig genehmigt. F