Osterburken

Gemeinderat Osterburken Gutes Ergebnis bei der Jahresrechnung 2018 / Kirchweg in Bofsheim erhält neue Wasserleitungen

Schuldenstand sinkt kontinuierlich

Archivartikel

Den Abbau der Schulden konnte die Stadt Osterburken weiter vorantreiben, wie in der Gemeinderatssitzung bekannt wurde. Mit der Jahresrechnung 2018 waren die Verantwortlichen zufrieden.

Osterburken. Den Schuldenabbau setzt Osterburken auch in diesem Jahr fort. Wie in der Gemeinderatssitzung am Mittwochabend im Rathaus der Kämmerer Horst Mechler mitteilte, wird der Schuldenstand zum Ende des Jahres circa 2,32 Millionen Euro betragen. „Damit sinken die Schulden seit circa zehn Jahren kontinuierlich“, so Mechler in seinem Bericht über die Jahresrechnung 2018. Die Pro-Kopf-Verschuldung werde bei 356 Euro liegen.

Hohe Gewerbeeinnahmen

Das gute Ergebnis sei unter anderem auf hohe Einnahmen aus der Gewerbesteuer zurückzuführen. Diese stellten bei den Einnahmequellen des Verwaltungshaushaltes mit 4,7 Millionen Euro den größten Posten dar. Die Schlüssel- und Bedarfszuweisungen des Landes betrugen 3,32 Millionen Euro und der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 3,14 Millionen Euro. Bei den Ausgaben schlugen unter anderem 5,29 Millionen Euro beim sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwand zu Buche und 4,67 Millionen Euro bei den Finanzumlagen. „Durch diesen positiven Rechnungsverlauf wurde der Rücklage ein Betrag in Höhe von 4,14 Millionen Euro zugeführt. Der Rücklagenbestand liege bei 9,55 Millionen Euro.

Laut dem Kämmerer ergeben sich folgenden Ergebnisse für das Haushaltsjahr 2018: Die Summe des Verwaltungshaushaltes wird sich auf 19,31 Millionen Euro belaufen, beim Vermögenshaushalt auf 3,53 Millionen Euro. Der Stand des Anlagevermögens wird auf 48,21 Millionen Euro beziffert.

Zu den wesentlichen Ausgaben des Vermögenshaushaltes gehören: Planungskosten für den Neubau der Realschule Osterburken (186 971 Euro), die Sanierung der Mehrzweckhalle Schlierstadt (272 014 Euro), die Baumaßnahmen für die Flurbereinigung Schlierstadt (246 062 Euro), der Bau der Hemsbacher Straße (420 918 Euro), Erschließungskosten für die Johann-Strauß-Straße (977 881 Euro) und Erschließungskosten für das Baugebiet „Stürzwasen“ (751 873). Der Gemeinderat nahm die Jahresrechnung zur Kenntnis und genehmigte einhellig auch die über- und außerplanmäßigen Ausgaben, falls nicht schon geschehen.

Auch der Jahresabschluss der Wasserversorgung erhielt einstimmige Zustimmung. Wie Kämmerer Horst Mechler erklärte, ergibt sich bei Erträgen in Höhe von 911 443 Euro und Aufwendungen in Höhe von 865 988 Euro ein Jahresgewinn von 45 455 Euro. Dieser wird zur Tilgung des Verlustvortrags in Höhe von 129 280 Euro verwendet. Der restliche Verlust wird auf die neue Rechnung vorgetragen. Die Bilanzsumme betrage 4,57 Millionen Euro.

Zum Thema Haushaltszwischenbericht sagte Mechler, dass sich Mehrausgaben durch Mehreinnahmen in etwa kompensieren werden. Bei den Gewerbesteuern sei nicht mit nennenswerten Mehreinnahmen zu rechnen. Bei den Einnahmen für den Ergebnishaushalt rechnet der Kämmerer mit einer positiven Differenz im Gegensatz zum Haushaltsplanansatz. So sei unter anderem bei den Zuweisungen des Landes für die Realschule statt der ursprünglich geschätzten 451 000 Euro dank des Digitalpaktes durch den Bund mit 492 000 Euro zu rechnen. Beim Bereich Stadtwald könne nach Einschätzung der Revierleiter nach derzeitigem Stand das Planergebnis erreicht werden. Aufgrund der vielen bekannten Probleme sei dies jedoch „nicht in Stein gemeißelt“.

Kämmerer Mechler nutzte die Gelegenheit, um das Gremium auch über die Entwicklungen der vielen größeren und kleineren Projekte in der Gemeinde zu informieren. Unter anderem soll der Bauantrag für das neue Feuerwehrgerätehaus noch in diesem Jahr eingereicht werden. Die Umsetzung des Fensteraustausches im Kindergarten Schlierstadt wird erst erfolgen, wenn ein entsprechend dotiertes Förderprogramm aufgelegt wird. Beim Thema Kindergarten hatte sich der Gemeinderat Mitte Mai für eine Übergangslösung entschieden: Praxisräume gegenüber des Kindergartens wurden für die kommenden fünfeinhalb Jahre angemietet. Derzeit läuft die Planung und Suche nach einem Neubau.

Zahlreiche Rohrbrüche

Auch der Straßenbau des Kirchwegs in Bofsheim beschäftigte das Gremium am Mittwochabend. In Abstimmung mit der Ortschaftsverwaltung wird noch auf ein entsprechendes Förderprogramm gewartet. Bei der Wasserleitung machten die Kommunalpolitiker jedoch Nägel mit Köpfen – gezwungenermaßen. Wie Bauamtsleiter Matthias Steinmacher erzählte, gab es in den Jahren 2017 und 2018 jeweils über zehn Wasserrohrbrüche in dieser Straße. Die Leitungen seien marode, betonte er, und man werde im Zuge der Maßnahme auch gleich die Hausanschlüsse erneuern.

Bürgermeister Jürgen Galm machte darauf aufmerksam, dass sich bei den eingegangenen Angeboten der Firmen auch die derzeitige Marktsituation widerspiegele. Vor allem auf das Bodenmanagement und die fachgerechte Entsorgung möglicher Altlasten werde ein großer Wert gelegt. Der Aushub aus der circa 250 Meter langen Straße werde beim Sportplatz abgelagert. Dieser liegt zwar mehr als einen Kilometer vom Kirchweg entfernt, doch laut Steinmacher „gibt es keine andere Möglichkeit. Wir sind mehrere Varianten durchgegangen.“ Das günstigste Angebot gab die Firma Bokmeier mit 237 384 Euro ab, der Mittelpreis aller Angebote lag bei 275 921 Euro. Laut der Verwaltung lasse das Angebot der Firma keine Spekulationspreise erkennen, weshalb der Gemeinderat dem Beschluss einhellig zustimmte.