Osterburken

Haushaltszwischenbericht vorgestellt Noch einige Fragezeichen

Hilfsprogramme kompensieren die Verluste

Archivartikel

Osterburken.Verhalten optimistisch fiel der Zwischenbericht zum Haushaltsverlauf 2020 durch Osterburkens Stadtkämmerer Horst Mechler aus. In der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend in der Baulandhalle sprach er von vielen durch die Corona-Pandemie verursachten Unabwägbarkeiten.

Unsicherheit bei Gewerbesteuer

„Aber: Die Hilfsprogramme von Bund und Land helfen, die Verluste zu kompensieren.“ Die wesentlichsten Einnahmenausfälle – etwa entgangene Eintrittsgelder für das Schwimmbad oder fehlende Hallenvermietungen – und die Zusatzaufwendungen, etwa für Hygiene- und Desinfektionsmittel, würden dank der Soforthilfen gedeckt. „Die größte Unsicherheit herrscht bei der Gewerbesteuer“, meinte Mechler. Nach aktuellem Stand sei hier mit einem Minus in Höhe von einer Million Euro zu rechnen. Dies könne sich auch auf die Anteile der Mitgliedsgemeinden aus dem gemeinsamen Gewerbegebiet RIO auswirken – je nachdem, welche Firmen betroffen sind.

„Der Bund und das Land haben jedoch in einer gemeinsamen Finanzkommission vorgeschlagen, die Kommunen für das Jahr 2020 im Bereich der Gewerbesteuerausfälle zu unterstützen. Vorbehaltlich der noch nicht vorliegenden bundesgesetzlichen Regelung würde die Stadt Osterburken aus diesem ,Topf’ einmalig rund 778 000 Euro erhalten.“ Auf diesen Betrag würde zusätzlich keine Gewerbesteuerumlage anfallen. Somit wären laut dem Kämmerer bei der Gewerbesteuerumlage in 2020 Wenigerausgaben in Höhe von rund 85 000 Euro zu erwarten.

Ferner habe das Land beschlossen, die Kommunen im Bereich des Finanzausgleichs so zu stellen, als hätte es keine Auswirkungen durch die Pandemie gegeben.

„Das bedeutet: Die Berechnung der Ausgleichszahlungen bleibt in 2020 sowohl einnahme- als auch ausgabenseitig bei den im Haushaltsplan veranschlagten Beträgen. Dies soll die Städte und Gemeinden in dieser Krisenzeit stärken und die Umsetzung des laufenden Haushalts ermöglichen“, berichtete Mechler.

Förderung für Schulen

Ein großes Thema der vergangenen Monate waren auch die Schulen und Schüler, die teilweise an ihre „digitale Leistungsgrenze“ kamen. Auch hier wurden Bund und Land aktiv: Es wurde ein Sofortprogramm mit einer 100-prozentigen Förderung in die Wege geleitet. „Für die Schulen in der Trägerschaft der Stadt Osterburken werden aus dieser Fördermaßnahme rund 84 900 Euro zweckgebunden fließen. Diese Mittel sind vollumfänglich für die geförderte Maßnahme zu verwenden.“

Mechler listete dem Gremium Einnahmen und Ausgaben des Ergebnishaushaltes auf, die nach Schätzung des Kämmerers bis zum Jahresende mindestens um 10 000 Euro vom Planungsansatz abweichen werden. Bei den Erträgen ergibt sich ein Minus in Höhe von circa 100 000 Euro, bei den Aufwendungen ein Plus in Höhe von 14 500 Euro.

„Die Auswirkungen sind derzeit nicht so gravierend wie befürchtet“, teilte Bürgermeister Jürgen Galm mit, „aber sorgenfrei sind wir auch nicht.“ ms