Niederstetten

Initiative „Pro Niederstetten“ Rund 90 Besucher kamen / Stadträtin Anastasia Meinikheim bezieht Stellung und Adalbert Ruhnke entschuldigt sich

Von Schwarz-Weiß zu Grau-Dunkelweiß

Eine Diskussion kann auch nutzbringend sein, wenn man der Lösung des Problems am Ende nicht nähergekommen ist. Das zeigte der Informationsabend der Initiative „Pro Niederstetten“.

Niederstetten. Mit einer scharf formulierten Pressemitteilung war das neu gegründete Bündnis vergangene Woche durchaus provokant an die Öffentlichkeit gegangen. Gegenstand der Kritik war das Verhalten des Gemeinderats in dem aktuellen Streit mit Bürgermeisterin Heike Naber (wir berichteten), das die Initiative als „unversöhnliche und prinzipielle Blockadepolitik“ und „mangelnde Kompromissfähigkeit“ deutete. Sie warf dem Gremium in dem Schreiben vor, dass es eine Handreichung der Bürgermeisterin „rigoros abgelehnt“ habe. Durch „die Verweigerung einer Einigung“ befürchteten die Mitglieder der Initiative nicht nur eine „Negativwerbung“ für Niederstetten, sondern auch, dass „unsere Stadt auf unabsehbare Zeit völlig gelähmt“ werde.

Der gut besuchte Informationsabend am Montag in einem Zelt auf dem Gelände der Firma „Lightning“ im Industriegebiet „Hohe Buche“ sollte dazu dienen, Kontakte zu anderen Unterstützern zu bekommen. Neben Bürgern waren auch zahlreiche Vertreter von Gemeinderat und Stadtverwaltung gekommen.

„Sitzen in einem Schiff“

Als Moderator und Sprecher der Initiative fungierte Dr. Adalbert Ruhnke, der mit der Feststellung begann: „Wir sitzen hier in Niederstetten alle in einem Schiff“. Doch die Führungsmannschaft drehe sich im Kreis. Die Initiative habe „das schmerzliche Gefühl“, dass es „eine Kluft zwischen Bürgermeisterin und Gemeinderat“ gibt, sowie den „Verdacht“, dass sich diese auch in der Bevölkerung fortsetzt. Man sehe seine Aufgabe nicht darin, Zwietracht zu säen, sondern ein „verbindendes Element“ zu sein. Deshalb wolle man diskutieren, „was geschehen muss, damit es weitergeht“.

Bevor Ruhnke sowohl die Bürger als später auch die anwesenden Stadträte um „auch kritische“ Wortmeldungen bat, erteilte er den Gründern von „Pro Niederstetten“ das Wort. So sagte zunächst Armin Zipf, dass ihm „die Außenwirkung ganz große Sorgen“ mache. Diese könne dazu führen, dass niemand mehr in der Stadt bauen und auch Gewerbetreibende sich nicht mehr niederlassen wollten. Er wünsche sich, dass sich beide Parteien zusammen an einen Tisch setzen und „die normalen Projekte wieder aufnehmen, die im Moment ruhen“.

Auch René Wagner, der in Markelsheim eine Apotheke betreibt, sieht die „negative Außenwirkung in der Peripherie“ als größtes Problem. Er räumte ein, dass der „Gemeinderat völlig recht hat, der Sache nachzugehen“. Er sei selber „kein Naber-Fan“ und komme „persönlich nicht mit ihr klar“, doch „irgendwann muss man sich zusammenraufen“. Er fand, dass man die Konflikte „nicht nach außen tragen“, sondern lieber hinter verschlossenen Türen diskutieren solle.

André Beetz sagte, dass er in den letzten Wochen vermehrt darauf angesprochen worden sei, dass „Niederstetten kein gutes Bild“ abgebe. Auch habe man ihn aufgefordert: „Bringt da Ruhe rein“. Paul Zeller beteuerte, dass man „keinen angreifen“, sondern Lösungen suchen wolle. In einem persönlichen Gespräch habe er der Bürgermeisterin gesagt: „Ich bin enttäuscht, einer Kämmerin darf sowas nicht passieren“. Dennoch rief er zu Vergebung auf und schlug unter anderem vor, dass man der Bürgermeisterin einen „Crash-Kurs in Mitarbeiterführung“ finanzieren solle. Einer Amtsenthebung erteilte er im Blick auf die „Kosten, die ein Ex-Bürgermeister verursacht“, eine Absage. Rolf Schülke schilderte sein Gefühl, dass mit der neuen Bürgermeisterin nach Jahren des Stillstands in Niederstetten eine „Aufbruchstimmung“ zu spüren gewesen sei. Als er dann von der Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Naber gelesen habe, „hat’s mich fast umgehauen“. Er sprach sich dafür aus, dass man der Bürgermeisterin „eine zweite Chance gibt“.

„Ich verlange, dass die beiden Parteien vernünftig zusammenarbeiten“, sagte Günther Emig in seinem Statement energisch und rief: „Ich möchte mich nicht schämen müssen, dass ich in Niederstetten lebe. Verdammt nochmal, strengt Euch endlich an“.

„Noch irgendeine Chance?“

Aus den Reihen der Zuhörer meldete sich Klaus Schulz als Erster zu Wort. „Es gibt keine Zukunft ohne Vergangenheit“, entgegnete er auf die Aufforderung Ruhnkes, jetzt nach vorn zu blicken. Im Falle Nabers seien mehrere „zweite Chancen“ doch schon eingeräumt worden. Im Blick auf seine berufliche Vergangenheit als ehemaliger Filialdirektor einer Bank sagte er: „Wenn ich die versaut hätte, wäre ich entlassen worden“. Dass Niederstetten jetzt im schlechten Licht stehe, hätte nicht der Gemeinderat zu verantworten. „Er hat sich sicher gut überlegt, ob er den Imageschaden in Kauf nimmt“.

Peter Maedel erinnerte daran, dass der ganze Streit „durch das Fehlverhalten der Bürgermeisterin entstanden“ sei. Es sei „Aufgabe des Gemeinderats, darauf hinzuweisen“. Er sei stolz auf das Gremium, das „ehrenamtlich viele Stunden dranhängen muss, um den Karren aus dem Dreck zu ziehen“. „Die Fehler von Frau Naber kann ich nicht verstehen und auch nicht erklären“, stellte Adalbert Ruhnke dazu fest. Doch durch die Geschehnisse sei diese sicherlich „maximal traumatisiert“. Und er fügte hinzu: „Wenn sie jetzt nicht spurt, kann ihr keiner mehr helfen“. Er schlug vor, mit Hilfe eines Vermittlers eine schriftliche Vereinbarung zu treffen, an die sie sich halten müsse. „Warum sollte man nochmal Vereinbarungen treffen?“, argumentierte Steffen Reißenweber dagegen. „Es stehen doch schon alle Regeln in der Hauptsatzung, man muss sich einfach nur daran halten“, forderte er.

Auf die Frage Ruhnkes, ob die anwesenden Stadträte noch „irgendeine Chance“ der Einigung sähen, meldete sich Anastasia Meinikheim (AWV) zunächst mit drei Fragen zu Wort. So wollte sie wissen, warum die Gründer der Initiative nicht das Gespräch mit dem Gemeinderat gesucht hätten, bevor sie mit der Pressemitteilung an die Öffentlichkeit gegangen seien. „Woran machen sie die ’Blockadepolitik’ des Gemeinderats fest?“, fragte die Stadträtin noch und: „Woran machen sie fest, dass Niederstetten durch den Konflikt abgehängt wird und was hat hierbei der Gemeinderat gemacht?“.

In seiner Antwort musste Ruhnke einräumen, dass es sich bei dem Vorwurf der Blockadepolitik nur um „ein Gefühl“ gehandelt habe, weil man den Eindruck hatte, dass die beiden Parteien „nicht aufeinander zugehen“. Die Initiative habe die Worte so gewählt, weil sie hoffte, mit einer „pfiffigen Formulierung“ mehr Aufmerksamkeit – auch bei den Stadträten – zu bekommen. „Da muss ich Ihnen deutlich widersprechen“, entgegnete Meinikheim, die sich „einen anderen Anfang gewünscht hätte, als mit einer Provokation eine Diskussion zu beginnen“. Die Pressemitteilung habe sie als „volle Breitseite gegen den Gemeinderat“ empfunden und „an keiner Stelle als Einladung zum Gespräch“.

Meinikheim machte in ruhigen Worten deutlich, dass „wir mit bestem Wissen und Gewissen in unserer Freizeit unsere Aufgabe erfüllen“ und auch beim Versuch der Konfliktlösung weiterhin alle Möglichkeiten in Betracht zögen. „Der Gemeinderat blockiert nichts“, sagte sie schließlich mit Nachdruck.

Meinikheims Stellungnahme „hat mich sehr beeindruckt“, gab Adalbert Ruhnke unumwunden zu und ergänzte: „Wir haben nicht immer den vollen Einblick“. Gleichzeitig entschuldigte er sich bei dem Gremium, „wenn wir ihnen zu nahe getreten sind“. „Es gibt keinen Stillstand, lassen sie uns doch weiterarbeiten und das Verfahren abwarten“, meldete sich Stadtrat Roland Landwehr (CDU) zu Wort. Er lud drei Mitglieder der Initiative, „die im Vorfeld nicht mit mir gesprochen haben“ zu einem Gespräch ein, was Ruhnke auch annahm.

In seinem Schlusswort sagte Ruhnke, dass er erkannt habe, „dass die Wahrheit nicht leicht zu finden ist“. Und schließlich: „Ich gebe zu, dass ich vor der Veranstaltung ein Schwarz-Weiß-Denken hatte. Jetzt ist es eher Grau-Dunkelweiß“.