Niederstetten

Niederstetten blickt auf 2020 Spannungen zwischen Bürgermeisterin und Gemeinderat überschatteten das Jahr

Stadt steht vor Scherbenhaufen

Archivartikel

Niederstetten.„Die größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg“ hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Corona-Pandemie genannt. Auch Niederstetten wurde von der Seuche hart getroffen, hatte sogar den Tod einer Bürgerin zu beklagen.

Ebenso unerwartet wie massiv waren die Spannungen zwischen Bürgermeisterin Heike Naber und dem Gemeinderat sowie Mitarbeitern der Stadtverwaltung. Nach gut einem halben Jahr scheint das Verhältnis völlig zerrüttet. Dabei hatten auf der 50-Jährigen bei deren Amtsantritt so viele Hoffnungen geruht.

Eigentlich sollte es 2020 in Niederstetten ja in Riesenschritten voran gehen. Das hatten sich viele Bürger und Stadträte von der Bürgermeisterin gewünscht. Konzepte gab es schon: Die Einrichtung eines Bürgerbüros mit barrierefreiem Zugang zum Rathaus, die Neugestaltung des Areals „Alte Post“, die Planung für einen Bürgertreff mit Heimatmuseum im ehemaligen „Hirschen“, für den schon mehr als eine halbe Million Euro an Zuschüssen bewilligt waren.

Doch jetzt, am Ende des Jahres, steht die Stadt vor einem Scherbenhaufen: Der Bürgertreff, den Naber gern ihr „Leuchtturmprojekt“ nannte, wird nicht kommen. Die Stadt musste den Förderbescheid über 648 000 für den „Hirschen“ zurückgeben: ihr fehlt das Geld für die Verwirklichung des Projekts.

Noch schlimmer als das: Der Gemeinderat hat die Verwaltungschefin nach zwei Dienstaufsichtsbeschwerden und einer Strafanzeige wegen Urkundenfälschung geschlossen zum Rücktritt aufgefordert, ihr das Misstrauen ausgesprochen. Ein Großteil der Stadtverwaltungsmitarbeiter hat in einem Offenen Brief die Zusammenarbeit mit Naber als „nicht mehr tragbar“ bezeichnet. Die Bürgermeisterin schweigt – zumindest öffentlich – größtenteils zu den Vorwürfen.

Wie konnte es so weit kommen? Naber war mit großem Vertrauensvorschuss in ihr Amt gestartet, Aufbruchstimmung und große Euphorie waren spürbar: „Geben Sie Gas, fürs Bremsen sind wir zuständig“, hatte CDU-Stadtrat Roland Landwehr ihr noch Ende 2018 aufmunternd zugerufen. Alles schien harmonisch, fast schon perfekt. Bis im Mai die Fassade zu bröckeln begann und häppchenweise immer mehr Vorfälle ans Licht kamen. Naber hatte offenbar wieder und wieder Grundstücke, Häuser, Büromöbel gekauft und Architektenleistungen in Auftrag gegeben – ohne die vom Gemeinderat nötige Zustimmung.

Damit konfrontiert, relativierte sie ihr Vorgehen und ließ es aus Sicht des Gemeinderats an überzeugender Einsicht mangeln. Erst als das Landratsamt eindeutige Rechtsverstöße feststellt, entschuldigt sie sich. Halbherzig, wie einige Stadträte finden.

Und jetzt steht noch eine Urkundenfälschung im Raum und auch das Klima in der Stadtverwaltung scheint vergiftet. Aktuell weiß niemand, wie die Zusammenarbeit zwischen Naber und dem Gemeinderat oder zwischen ihr und der Stadtverwaltung weitergehen kann.

Trotz all dieser Schwierigkeiten wurde in Niederstetten 2020 auch einiges bewegt. Der Neubau des elf Millionen Euro teuren Umschulungs- und Fortbildungszentrums (UFZ) geht mit großen Schritten voran.

Auch die Arbeiten für die Sanierung der Langen Gasse sind weit fortgeschritten. In einer Klausurtagung hat sich der Gemeinderat eingehend mit der Innenentwicklung der Kernstadt beschäftigt und bereits vielversprechende Konzepte entwickelt. Die Stadt will sich weiterentwickeln, muss sich beim Schritttempo aber ihren finanziellen Möglichkeiten anpassen.