Niederstetten

Niederstettener Gemeinderat Thema Windkraft im „Hühnernest“ erneut auf der Tagesordnung

Es bleibt beim Nein zur vierten Anlage

Archivartikel

Niederstetten.Seit Juli 2018 sagt der Gemeinderat immer deutlicher Nein zur Errichtung eines vierten Windrades in der Windkraft-Konzentrationszone „Hühnernest“ bei Herrenzimmern.

Auf das in der Sitzung vom 11. September mit 14 Neinstimmen bei fünf Enthaltungen bekräftigte Nein reagierte das Landratsamt erwartungsgemäß mit Prüfung der Rechtmäßigkeit der Verweigerung des gewünschten Einvernehmens.

Das geplante „Eno 126-Windrad“ wird bei einer Nabenhöhe von 137 Meter und einem Rotordurchmesser von 126 Meter insgesamt 200 Meter in die Höhe ragen. Nach kleiner Standortverschiebung liegt die Anlage in vollem Umfang innerhalb der 2015 in der Teilfortschreibung Windkraft ausgewiesenen Konzentrationszone für Windkraftanlagen. Nach Anhörung der Gemeinde im Ersetzungsverfahren stehen der geplanten Anlage nach Auffassung des Landratsamts keine planungsrechtlichen Vorschriften entgegen. Dabei hatte Niederstetten trotz ausführlicher Begründung erfolglos argumentiert, dass man bei Ausweisung der Windkraftkonzentrationszone von nur drei Windrädern und zudem von einem Betrieb mit Bürgerbeteiligung ausgegangen sei. Für das Landratsamt zählen diese Gründe nicht: Es hält an der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit ebenso zäh fest wie der Gemeinderat an seiner nunmehr einstimmigen Verweigerung des Einvernehmens. Verhindern dürfte das Gremium die Errichtung damit allerdings wohl kaum: ein rechtswidrig verweigertes Einvernehmen kann das Landratsamt kurzerhand ersetzen.