Arbeit des Gestaltungsbeirats gewürdigt

Künzelsau.Nicht zum ersten Mal, aber immer noch ungewohnt, ist die Sitzung des Gemeinderates im großen Saal der Stadthalle in Künzelsau. Die Stadträtinnen und Stadträte tagen wegen der Hygieneauflagen zum wiederholten Mal mit viel Abstand.

Auch jetzt kam das Gremium in der guten Stube der Stadt zusammen, um Ziele, Maßnahmen und Projekte für die kommenden Jahre zu definieren. Bürgermeister Stefan Neumann kündigte an, dass das dort erarbeitete Zukunftspaket 2030 in Kürze veröffentlicht wird.

Im Verlauf der öffentlichen Sitzung gab der Gemeinderat nicht nur grünes Licht für Aufträge im Wert von über einer halben Million Euro, er unterstrich auch die Bedeutung und wertvolle Arbeit des Gestaltungsbeirates – und stellte die Eröffnungsbilanz mit einer Summe von rund 189 Millionen Euro fest.

Eröffnungsbilanz

2020 hat die Stadt Künzelsau ihre Haushaltsdaten zum ersten Mal nach dem „Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen“ (NKHR) zusammengestellt. Umfangreiche Vorarbeiten, Datenerhebungen unter anderem für die Feststellung der notwendigen Vermögenswerte waren erforderlich. Der stellvertretende Stadtkämmerer Ulrich Walter erläuterte die Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2020. Dort sind auf der Aktivseite die Vermögenswerte (Grundstückswerte, Gebäude, Infrastruktureinrichtungen, Finanzvermögen…) und auf der Passivseite das Gesamtkapital (Eigenkapital, Rücklagen, Verbindlichkeiten…) dargestellt. Die Aktivseite stellt die Mittelverwendung, die Passivseite die Mittelherkunft dar. Die Bilanzsumme beträgt auf der Aktiv- und Passivseite je 189 024 506 Euro.

Der Gemeinderat stellte die Eröffnungsbilanz der Stadt Künzelsau zum 1. Januar 2020 mit einstimmigem Beschluss fest.

404 Geflüchtete

Der bisherige Lieferant für warmes Mittagessen in den städtischen Ganztages-Betreuungseinrichtungen hat seinen Liefervertrag gekündigt. Über die Sommerferien konnte die Stadtverwaltung einen lokalen Nachfolger finden, der die Vorgaben einer zertifizierten, Kindergarten- und Krippenerfahrenen, nachhaltigen und qualitativen Küche erfüllt. Der neue Anbieter übernimmt die Zubereitung und die Belieferung mit einem täglich frisch gekochten warmen Mittagessen.

Der Gemeinderat hat beschlossen, die monatliche Verpflegungsgebühr für die Einnahme eines warmen Mittagessens rückwirkend zum 14. September wie folgt festzusetzen: Bei zwei Essen pro Woche fallen 24 Euro, bei fünf Essen 60 Euro an. Der Beschluss wurde mit vier Gegenstimmen und einer Enthaltung gefasst.

Auf eine schriftliche Anfrage der Fraktion SPD&Grüne informierte Bürgeramtsleiter Günther Voit ausführlich über die aktuelle Situation bei der Betreuung und Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen. Aktuell werden 404 Flüchtlinge von zwei Mitarbeiterinnen betreut. „Erfreulich ist, dass es uns – auch mit tatkräftiger Unterstützung von Ehrenamtlichen – gut gelingt, Flüchtlinge in Beschäftigungsverhältnisse zu bringen und Wohnungen auf dem freien Wohnungsmarkt zu vermitteln“, so Günther Voit.

Positiv bewertet

Seit 2017 hat der Gestaltungsbeirat in neun Sitzungen über städtebauliche Angelegenheiten und einzelne Bauvorhaben beraten. Bürgermeister Stefan Neumann und die sich zu Wort meldenden Stadträte bewerten die Arbeit des Gestaltungsbeirates sehr positiv. Die Diskussion darüber, ob die Sitzungen in der Zukunft mit oder ohne Öffentlichkeit stattfinden sollen, führte ohne Entscheidung zu folgendem einstimmigem Beschluss: Folgende Mitglieder des Gestaltungsbeirats werden als fachkundige Personen bestätigt und neu berufen: Professorin Dr. Christina Simon-Philipp (Vorsitzende), Professor Kai Haag (stellvertretender Vorsitzender), Professor Mathias Hähnig (neu) und Dipl.-Ing. Peter Blumhagen (neu). Weiter wird die Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirats vom 25. Juli 2017 geändert. Neu setzt sich der Beirat aus vier (bisher drei) stimmberechtigten Sachverständigen zusammen.

Am 13. und 20. Oktober finden die nächsten öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates statt. Wegen des Infektionsschutzes und Abstandsgebotes tagt der Gemeinderat bis auf Weiteres im großen Saal der Stadthalle Künzelsau. Zuhörer sind willkommen.