Main-Tauber

Landkreispolitik Per Telefon, Kurznachrichtendiensten, E-Mail und Videokonferenzen üben die Kreisräte derzeit ihr Amt aus

Vorfreude auf lebendige Debatten im Gremium

Archivartikel

Main-Tauber-Kreis.Wie werden Kommunalpolitiker ihrer Aufgabe in Zeiten von Corona gerecht? Die Fränkischen Nachrichten fragten bei den Vorsitzenden der Kreistagsfraktionen nach.

Manfred Schaffert (CDU)

Für Manfred Schaffert hat die Kreistagsarbeit unter den Corona Einschränkungen bisher nicht gelitten. Die Tagesordnungspunkte der ausgefallenen Kreistagssitzung seien bereits vorberaten gewesen, so dass dem Landrat für die Eilentscheidungen grünes Licht gegeben werden konnte. „Komplexere und weniger eilbedürftige Themen wurden zurückgestellt und können nun im Mai-Sitzungsblock im Rahmen von Präsenzsitzungen beraten und beschlossen werden“, so Schaffert.

Für ihn war auch die Informationspolitik der Kreisverwaltung ausreichend. Die Besprechungen mit den Fraktionsvorsitzenden hätten im Rahmen von Telefon- und Videokonferenzen stattgefunden. Seine Fraktionskollegen habe er per E-Mail informiert. Der CDU-Fraktionsvorsitzende freut sich jedoch wieder auf Präsenzsitzungen mit lebhaften Debatten.

Klaus Kornberger (Freie Wähler)

„Die Auswirkungen der Pandemie sind enorm. Der Schutz von Menschenleben stand an erster Stelle und insofern ist Verständnis für die Verschiebung so mancher Priorität gefordert“, meint Klaus Kornberger. Der Kontakt zum Landrat und zur Landkreisverwaltung funktioniere allerdings gut, die Eilentscheidungen seien zuvor besprochen worden. Sitzungsarbeit in neuen digitalen Formaten, wie beispielsweise Videokonferenzen, sei aber erst in den letzten Tagen ermöglicht worden.

Für den Informationsfluss in der Fraktion würde die digitale Welt intensiv genutzt, so der Freie Wähler. Unabdingbar als Kreisrat sei allerdings , weiterhin für die Bürger da zu sein. Er erwarte spannende Diskussionen in den Gremien, wenn es um Fragen nach dem wirklich Wichtigen gehe.

Ute Schindler-Neidlein (SPD)

Ein gutes Krisenmanagement bescheinigt die SPD-Fraktionsvorsitzende der Landkreisverwaltung. Auch die Informationspolitik zum Verlauf von Corona im Landkreis funktioniere, Protokolle der beiden Fraktionsvorsitzendenrunden seien zugestellt und die Fraktionskollegen somit schnell in Kenntnis gesetzt worden. Gut gefallen habe der SPD die Initiative zum lokalen Einkauf auf der Homepage des Landkreises.

„Deutlich wurde auch, dass wir mit den Breitbandanschlüssen für Schulen auf dem richtigen Weg sind. Allerdings mussten wir leider feststellen, dass diese Anschlüsse noch nicht überall zur Verfügung stehen“, so Schindler-Neidlein. Kritik übt sie am mangelnden wahrnehmbaren Engagement des Landratsamtes für die Einwohner zur Vermeidung von sozialen Notlagen.

Rainer Moritz (Grüne)

Eine gute Informationspolitik attestiert auch Rainer Moritz der Landkreisverwaltung. „Innerhalb der Fraktion kommunizieren wir per Mail. Im Mai werden wir, die Abstandsregeln natürlich beachtend und mit Mund- und Nasenschutz ausgestattet, eine Präsenzsitzung zur Vorbereitung der Mai-Termine abhalten“, so Moritz.

Da momentan alles von Corona überlagert werde, kämen andere wichtige Themen, wie der Klimaschutz, zu kurz. „Nach der Coronakrise kann es kein weiter so wie bisher geben – Klimabelange müssen stärker Eingang finden bei der langsamen Normalisierung“, ist er überzeugt. Als Bayern-Anrainer fände er es zudem wünschenswert, wenn sich die Landesregierung bei der Lockerung von Einschränkungen stärker mit Bayern abstimme als mit Niedersachsen.

Albrecht Rudolf (FDP/Bürgerliste)

Telefon, Kurznachrichtendienste, E-Mail und neuerdings auch Videokonferenzen sind die Mittel, mit denen in Zeiten von Corona Politik funktioniere, so Albrecht Rudolf. Das sei auch mit der Landkreisverwaltung möglich. Mit den Lockerungen plädiert er allerdings für eine gemeinsame Diskussion, stellt er doch ohnehin in Frage, ob das Maß der Einschränkungen verhältnismäßig gewesen sei.

Gewünscht hätte sich Rudolf mehr Abstimmungen bei Entscheidungen. „Die Frage, ob Landrat Frank zwingender Weise Leiter des Krisenstabes hätte sein sollen, lässt sich unterschiedlich bewerten“, so Rudolf

Dr. Rolf Müller (AfD)

Lobend äußert sich Dr. Rolf Müller über die erfreulich schnellen und sachlich soliden Telefonkonferenzen zwischen den Fraktionsvorsitzenden und der Landkreisverwaltung im Vorfeld der Eilentscheidungen. Das IT-Team leiste hervorragende Arbeit. Innerhalb der Fraktion sei die Abstimmung unkompliziert, da sie nur drei Mitglieder habe. Dennoch gehöre der persönliche Kontakt zur Politik dazu, auf den für überschaubare aber Zeit verzichtet werden könne. hvb