Main-Tauber

Lebenshilfe Main-Tauber-Kreis Vortragsabend zum Thema „Grundsicherung“ im Rahmen der Reihe „Wissenswertes für Menschen mit und ohne Behinderung“

Generelle Kenntnisse einer schwierigen Rechtsmaterie vermittelt

Archivartikel

Main-Tauber-Kreis.Hilfsbedürftige Personen, die die Altersgrenze erreicht haben oder wegen einer bestehenden Erwerbsminderung auf Dauer ihren Lebensunterhalt nicht aus eigener Erwerbstätigkeit bestreiten können, haben Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.

Voraussetzungen

Um die Voraussetzungen, die im Einzelnen gegeben sein müssen, damit Grundsicherung gewährt wird, ging es bei dem gut besuchten Vortrag zu diesem Thema, der im Rahmen der Vortragsreihe „Wissenswertes für Menschen mit und ohne Behinderung“ der Lebenshilfe in deren Geschäftsstelle „Mittendrin“ in Tauberbischofsheim stattfand. Referent war Joachim Vitzthum vom Landratsamt Main-Tauber-Kreis, Sachgebietsleiter des Amtes für Soziale Sicherung, Teilhabe und Integration, das für die Entscheidung über die zu gewährende Grundsicherung zuständig ist.

In seinem Impulsreferat stellte Vitzthum zunächst klar, dass die heutige Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 2005 als Regelleistung für nicht mehr erwerbsfähige Personen eingeführt worden ist. So erhalten Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit nach dem Sozialgesetzbuch XII Leistungsberechtigte, die das 65. Lebensjahr vollendet haben oder als dauerhaft erwerbsunfähig im Sinne der gesetzlichen Rentenversicherung gelten.

Die Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung erfolgt durch die gesetzlichen Träger der Rentenversicherung.

Eine dauerhafte volle Erwerbsminderung aus medizinischen Gründen liegt gemäß der im Sozialgesetzbuch VI getroffenen Definition vor, wenn das Leistungsvermögen wegen Krankheit oder Behinderung so vermindert ist, dass die Person auf nicht absehbare Zeit außerstande ist, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein und unwahrscheinlich ist, dass die Erwerbsminderung behoben werden kann.

Erwerbsminderung

In diesem Zusammenhang wies der Referent darauf hin, dass bei Personen im Arbeitsbereich einer Werkstatt für Menschen mit Behinderung von einer dauerhaften und vollen Erwerbsminderung auszugehen sei. Weiter verwies er darauf, dass ein Antrag auf Grundsicherung überhaupt nur dann sinnvoll sei, wenn diese Voraussetzungen erfüllt seien.

Bejahendenfalls umfasse der Umfang der Leistungen den maßgebenden Regelbedarf des Leistungsberechtigten, die angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung, eventuelle Mehrbedarfe, wie zum Beispiel bei einer Gehbehinderung (Merkzeichen G im Schwerbehindertenausweis) sowie die Übernahme von Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen, Zusatzbeiträgen und Vorsorgebeiträgen.

Weiter ging Joachim Vitzthum auch auf den Umfang der Leistungen bei Aufenthalt in einer Einrichtung, die Einkommens- und Vermögensanrechnung, den Unterhaltsrückgriff sowie die Besonderheit beim Wohngeld ein.

Im Anschluss an seine Ausführungen fand unter der Moderation des Vorsitzenden der Lebenshilfe Main-Tauber-Kreis, Jörg Hasenbusch, eine ausgiebige Fragerunde statt, bei der es um weitere Details, beispielsweise beim Unterhaltsrückgriff oder die Frage ging, ob Menschen mit Behinderung, die bei ihren Eltern wohnen, einen Anspruch auf Grundsicherung haben.

Individuelle Beratung wichtig

Die Diskussion verdeutlichte, wie wichtig es einerseits ist, generelle Kenntnisse über diese schwierige Rechtsmaterie zu haben.

Andererseits zeigte sie, wie unerlässlich eine individuelle Beratung für den Einzelnen sein kann, zu der laut Joachim Vitzthum die Mitarbeiter des Landratsamtes gerne bereit sind. lhmtk