Leserbrief

Leserbrief Zum Zuschuss des Kreistags für den Bau der Tauber-Philharmonie

Endlich demokratische Gepflogenheiten an den Tag legen

Nach den Stellungnahmen der Weikersheimer SPD zur TauberPhilharmonie Weikersheim, ist es uns, der Fraktion der Freien Wähler (FW) wichtig, zur Versachlichung, Aufklärung und Richtigstellung beizutragen. Der Bau der TauberPhilharmonie wurde im Gemeinderat mit großer Mehrheit durch die Vergabe der Bohrpfahlarbeiten im April 2017 endgültig entschieden. Entscheidungsgrundlage für den Gemeinderat war die außergewöhnlich gute Finanzierung und die Prüfung zur Nachhaltigkeit der Finanzkraft der Stadt Weikersheim mit ihren Ortsteilen. Es ist legitim, als gewählter Vertreter wie auch als Partei für oder gegen dieses für uns zukunftweisende Projekt zu sein, aber es ist an der Zeit, dass alle Verantwortlichen endlich demokratische Gepflogenheiten an den Tag legen und die mehrheitliche Entscheidung respektieren. Betrachtet man die in der Presse gemachten Äußerungen der Verantwortlichen im Ortsverband bzw. zumindest in Teilen der Fraktion der SPD im Gemeinderat, so sind berechtigte Zweifel angebracht, ob der abgelegte Amtseid, nämlich "das Wohl der Stadt und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern" noch präsent ist und verfolgt wird.

Bei vielen Gelegenheiten wurde die Förderung durch den Bund, dem Land, der heimischen Wirtschaft, der Bürgerinnen und Bürger sowie der Stadt dargestellt. Zu Recht wurde seitens unseres Bürgermeisters die fehlende Beteiligung des Landkreises thematisiert und der Antrag für eine Finanzhilfe mehrfach öffentlich angekündigt bzw. gefordert.

Insbesondere verweisen wir hier auf die Bürgerversammlung und den Spatenstich der Tauberphilharmonie Weikersheim. Es wurde mehrmals öffentlich kommuniziert, dass der Landkreis Bereitschaft zeigt, sich mit einem Zuschuss an diesem Projekt zu beteiligen.

Aus diesem Grund ist es jetzt schon verwunderlich, dass "dieser Antrag den Stadträten der Fraktionsgemeinschaft SPD/UB/Pirat nicht bekannt war" (Zitat Buchwitz-Schmidt). Nun hat der von den Bürgerinnen und Bürgern gewählte Kreistag in seiner Souveränität mit überwältigender Mehrheit dieser Stadt eine Finanzhilfe in Höhe von einer halben Million Euro zugesagt. Hier gilt es danke zu sagen, dem Landrat Reinhard Frank, seiner Verwaltung, allen Mitgliedern des Kreistags, aber auch unserem Bürgermeister Klaus Kornberger für seinen unermüdlichen Einsatz, die nicht durch Zuschüsse gedeckten Kosten zu minimieren.

Dass hier die Verantwortlichen von Fraktion und Ortsverband der SPD in Weikersheim, den SPD-Kolleginnen und Kollegen im Kreistag empfohlen haben, dem Antrag unserer Stadt nicht zu folgen und sich zumindest zu enthalten, ist für uns und den Bürgerinnen und Bürgern, aber auch den vielen Freunden unserer schönen und erfolgreichen Stadt nicht mehr erklärbar. Wenn man dann noch zusätzlich einen Leserbrief platziert, der auf Halbsätzen basiert und die Grundhaltung des erfahrenen Mitgliedes und Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Kreistag, Rainer Moritz, negiert, zeigt dies die Not der Weikersheimer SPD mit dem Thema "TauberPhilharmonie". Hier scheint nur der Wunsch vorherrschend zu sein, dass dieses Projekt misslingt.

Die Fraktionen der Freien Wähler verwehren sich gegen einen solchen Stil und werden weiterhin zum Wohl unserer Stadt und ihren Einwohnern entscheiden und gemeinsam mit Verwaltung und dem Bürgermeister diese Stadt in eine gute Zukunft führen.