Lauda / Königshofen

Montag, 9. November

Gemeinderat muss ausfallen

Archivartikel

Lauda-Königshofen.Die für diesen Montag, 9. November, angesetzte Sitzung des Lauda-Königshöfer Gemeinderates muss aus Gründen der Prävention abgesagt werden, da ein Ratsmitglied unmittelbaren Kontakt zu einer inzwischen positiv getesteten Person hatte und somit weitere Gremiumsmitglieder bis zum Vorliegen eines negativen Testergebnisses in diesem Fall als K2-Personen (indirekter Kontakt) gelten. „Auch wenn wir Tagesordnungspunkte haben, die dringend und aus Gründen der Rechtssicherheit auch in einer Präsenzsitzung beraten werden sollten, und eine Infektion in diesem Fall noch nicht nachgewiesen ist, hat die Sicherheit Vorrang“, so Bürgermeister Dr. Lukas Braun.

Die Mitglieder der CDU-Fraktion seien vom aktuellen Fall nicht betoffenumfasst. „Gleichwohl unterstreichen wir unsere Forderung, dass wir die Gremiensitzungen künftig digital durchfuhren“, so der Fraktionsvorsitzende Marco Hess. „Dies hatten wir bereits vor einigen Wochen angeregt. Auch die FN berichteten darüber.“

Die Städte Wertheim oder Winnenden gingen zum Beispiel bereits diesen Weg bereits. Man erwarte daher, dass der digitale Sitzungsdienst zügig in die Realität umgesetzt werde, damit der Gemeinderat auch in Pandemiezeiten weiter arbeitsfähig sei. Auch hybride Lösungen seien dabei denkbar. Bis 31. Dezember sei dies ohne Änderung der Hauptsatzung möglich. Die Kommunalaufsicht habe dies in der vergangenen Woche in einem Mail an die Hauptämter im Landkreis ebenfalls als rechtlich zulässig bestätigt. „Bürgermeister Braun hatte uns zugesagt, dass er die digitale Lösung aufgreifen wolle“, meint Hess abschließend. „Unsere Fraktion tagt bereits seit einigen Wochen für die Fraktionssitzungen nur noch digital. Es klappt wunderbar.“ pm/ktm

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