Kreuzwertheim

Energiewende Marktgemeinderat trifft Grundsatzentscheidung

Photovoltaikanlage abgelehnt

Kreuzwertheim.Mehrheitlich abgelehnt hat der Marktgemeinderat in einer Grundsatzentscheidung die Errichtung einer Photovoltaikanlage durch die Firma Main-Spessart-Solar auf einer benachteiligten landwirtschaftlichen Fläche in Wiebelbach. In der Diskussion wurde deutlich, dass die Gemeinderäte grundsätzlich für den Einsatz solcher Anlagen sind. Ausschlaggebend für die Ablehnung war die gewählte Fläche.

Ende Juli 2020 hatte die Firma in der Dreschhalle über das Projekt informiert. Daran nahmen unter anderem rund zehn Personen aus Wiebelbach teil, die nur vereinzelt Einwände vortrugen. In der gesamten Marktgemeinde kommen, so heißt es in der Sitzungsvorlage, nur Freiflächen in Wiebelbach für solch eine Anlage in Betracht. Aus wirtschaftlicher Sicht ist ein Flächenbedarf von acht bis zehn Hektar erforderlich.

Landwirten Flächen lassen

Von der Firma ausgewählt wurde eine Fläche süd-westlichen vom Gewerbegebiet, die vom Dorf aus nicht einsehbar sind. Es handelt sich gemäß Klassifizierung des bayrischen Landwirtschaftsministeriums um sogenannten benachteiligte Flächen mit schlechter Bodenbonität. Eine Einschätzung, die von einigen Gemeinderäten angezweifelt wurde.

Die Fläche bliebe eingeschränkt landwirtschaftlich nutzbar, da zwischen den Solarzellen eine Beweidung mit Schafen erfolgen sollte. Mehrere Räte wiesen darauf hin, man sollte solche Anlagen auf versiegelte Flächen oder auf Dächer stellen. Rätin Silvia Klee betonte, sie sei generell für solche Anlagen. Sie sprach sich aber entschieden dafür aus, den wenigen Landwirten, die man in der Marktgemeinde noch habe, keine Fläche wegzunehmen. Die Landwirte vor Ort seien wichtig für die regionale Versorgung. Auf ihre Nachfrage erklärte Thoma, auf den Dächern städtischer Gebäude könnten Photovoltaikanlagen nicht wirtschaftlich betrieben werden.

Rat Michael Huth beleuchtete das Thema aus seiner Sicht als Landwirt. Er erklärte, was genau auf der Fläche angebaut werde, sei zweitrangig. Man baue das an, was der Hof braucht und in der Fruchtfolge passt. Huth sah die vorgeschlagene Fläche als landwirtschaftlich attraktiv an. „Die Landwirte bleiben auf der Strecke.“ Es sei wichtig, die Nahversorgung durch diese zu erhalten. Er verwies auf den generell hohen Verbrauch von Landwirtschaftlicher Fläche zum Beispiel für Bauflächen: „Ich bin für erneuerbare Energien aber nicht auf dieser Fläche.“

Rat Frank Theobald hingegen sprach sich für das Projekt aus. Kleinere Anlagen auf Dächern würden für die Energiewende nicht ausreichen. Da sich die Bürger finanziell beteiligten könnten, würden deren Gewinne zudem die Kaufkraft in der Marktgemeinde steigern. Wenn man die Anlage auf dieser landwirtschaftlichen Fläche ablehne, müsse man dies generell auf allen Flächen dieser Art tun.

Thoma selbst sprach sich für die grundsätzliche Zustimmung aus. „Wir alle wollen die Energiewende, da können wir nicht sagen, die anderen sollen machen.“ Letztlich stimmten aber nur fünf der Räte für das Projekt, es ist abgelehnt.

Einstimmig fiel hingegen der Beschluss aus, das Verfahren zur Aufhebung des Bebauungsplans „Heimer-Flur“ zu eröffnen. Der entsprechende Bebauungsplan stammt aus dem Jahr 1966. Sein räumlicher Geltungsbereich liegt südöstlich der Staatsstraße 2315 zwischen der Kreuzstraße und der Lengfurter Straße. Er umfasst eine Fläche von rund 4,5 Hektar.

Realität sieht anders aus

Das Plangebiet besteht aus einem Konglomerat unterschiedlicher Nutzungen mit einem engen Nebeneinander von Wohnbau und Gewerbe. „Der rechtskräftige Bebauungsplan Heimer-Flur bildet die tatsächliche Nutzung nicht mehr korrekt ab“, heißt es in der Sitzungsvorlage. Es ist bis auf ein Grundstück komplett bebaut. Der Plan, der eigentlich ein Mischgebiet festsetzt, lässt fast ausschließlich gewerbliche Nutzung zu. So stimmte der Gemeinderat dafür, das Verfahren zur Aufhebung zu stellen.

Künftige Bauvorhaben werden dann gemäß Baugesetzbuch danach beurteilt, ob sie sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und überbauten Grundstücksfläche in die nähere Umgebung einfügen und die Erschließung gesichert ist. Da die Bebauung des Gebiets abgeschlossen ist, wird es sich im Wesentlichen um An- und Umbauten, Nachverdichtungen und Nutzungsänderungen handeln.

Auslöser für die Entscheidung war ein Antrag des im Gebiet ansässigen Discounter auf Änderung des Bebauungsplans. Diese ist für eine Vergrößerung des Markts nötig, welche zusätzlich 180 Quadratmeter Verkaufsfläche schaffen soll. Aufgrund dieses Antrags schließt die Stadt einen Vertrag auf Kostenübernahme mit dem Vorhabenträger, in diesem Fall dem Discounter. bdg