Neue Förderprogramme nutzen

Kreuzwertheim.Neben dem Haushaltsbeschluss und Investitionsprogramm beschloss das Gremium auch die Vorbereitung von Investitionen und die Beantragung bei neuen Förderprogrammen. So wurde einstimmig beschlossen, auf Grundlage der Zustandsbewertung der Gemeindestraßen mit Prioritätenliste, mit den Planungsarbeiten zur Sanierung der Anwohnerstraße oberhalb der Lengfurter Straße zu beginnen.

Investitionen ab 2023

Je nach Ergebnis der Entwurfsplanung wird dann über die zeitliche Umsetzung entschieden. Für 2021 sind Planungskosten eingestellt, für 2023 dann Investitionskosten. Zu prüfen ist im Vorfeld auch der Zustand der Wasser- und Kanalleitungen, der Erdgas- und Stromleitungen sowie der Straßenbeleuchtung. Sollte die Prüfung ergeben, dass eine Sanierung der Straße aus wirtschaftlichen Gründen zusammen mit der Lengfurter Straße erfolgen soll, wird der Gemeinderat über ein verändertes Vorgehen beraten. Bürgermeister Klaus Thoma betonte, man habe weiterhin den Kirchplatz im Blick und führe hier Gespräche mit der Regierung von Unterfranken, was in Sachen Barrierefreiheit möglich sei.

Weiterhin stimmten die Räte einstimmig dafür, Anträge bei zwei neuen Förderprogrammen zu stellen. Im Förderprogramm des Freistaats Bayern „Gigabitrichtlinie“ geht es um den flächendeckenden Glasfaserausbau. Thoma wies darauf hin, dass man im Bereich Breitbandausbau schon des Öfteren Förderprogramme genutzt habe. Im neuen Programm werden Glasfaseranschlüsse für Häuser unterstützt, die in Gebieten mit mindestens 30 MBit Leitung liegen (Förderhöchstbetrag 6000 Euro pro Adresse) und solcher, die darunter liegen (Höchstbetrag 15 000 Euro pro Adresse). Der Fördersatz liegt bei maximal 90 Prozent. Kreuzwertheim kann höchstens acht Millionen Euro abrufen.

Wie Thoma erklärte, würde eine flächendeckende Glasfaseranbindung eines jeden Haushalts im Markt Kreuzwertheim Investitionen im unteren zweistelligen Millionenbereich bedeuten. Dies hänge auch mit den nötigen Erdarbeiten für die Glasfaserhausanschlüsse zusammen. Um das Förderprogramm nutzen zu können, ist zunächst eine Markterkundung nötig, um mögliche Fördergebiete herauszufinden. Diese Untersuchung fördert das Programm mit bis zu 5000 Euro. Der Gemeinderat bekundete großes Interesse am Förderprogramm und beauftragte die Verwaltung, Angebote von Beratungsbüros einzuholen.

Stärkung des Ehrenamts

Ebenso einstimmig beschloss das Gremium die Bewerbung beim Förderprogramm zur Stärkung von Engagement und Ehrenamt in Zeiten von Corona der deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt. Ziel des Programms ist es, gemeinnützige Organisationen und das Ehrenamt in der Pandemie zu unterstützen. Einzelprojekte können mit jeweils bis zu 100 000 Euro gefördert werden. Der Fördersatz beträgt bei einer Förderung bis 5000 Euro 90 Prozent, darüber hinaus 80 Prozent.

Die Bewerbungsfrist endet bereits am 1. November 2020 und Mittel müssen noch in diesem Jahr vollständig verwendet werden. Von der Marktgemeinde werden drei Projekte beantragt. Im Schwerpunktthema Innovation und Digitalisierung in der Zivilgesellschaft beantragt man Präsentationstechnik für die Dreschhalle. Die Kosten werden auf rund 35 000 Euro beziffert. Für dieses Projekt stimmten alle Räte.

Im Schwerpunktthema „Nachwuchsgewinnung“ möchte man Senioren überzeugen, sich ehrenamtlich zu engagieren. Da im Fürstin-Wanda-Haus sehr viele Veranstaltungen für Senioren stattfinden, schlug die Verwaltung vor, dort für 12 000 Euro Technik anzuschaffen. Rat Jan Klüpfel erklärte, man solle bei der Auswahl auch die verbundenen Folgekosten beachten. Für die Ausstattung im Fürstin-Wanda-Haus beantragte er eine mobile Lösung, eventuell in Form eines großen Monitors in einem Rollwagen. In der Diskussion wurde unter anderem die verkürzte Haltbarkeit durch einen häufigen Wechsel des Standorts als Argument gegen eine flexible Lösung genannt. Letztlich stimmte der Rat mit neun Stimmen für eine feste Lösung (acht Räte votierten für die flexible Variante).

Im Bereich Innovationsstärkung in strukturschwachen und ländlichen Räumen werden Gelder für die Anschaffung flexibler Bühnenelemente für Veranstaltungen beantragt. Die Kosten liegen bei rund 14 000 Euro. Der Eigenanteil der Gemeinde liegt grob geschätzt bei insgesamt 12 200 Euro. Der überplanmäßigen Bereitstellung der nötigen Haushaltsmittel für 2020 stimmte das Gremium ebenso zu. bdg