Kreuzwertheim

Marktgemeinderat Bürgermeister bezog Stellung zum Leserbrief einer Kreuzwertheimerin

„Irreführung der Öffentlichkeit“

Kreuzwertheim.In einem Leserbrief vom 9. Oktober mit dem Titel „Mit zweierlei Maß gemessen“ hatte die Kreuzwertheimerin Carola Stöhr-Teichert massive Kritik zur Parkplatzsituation in der Marktgemeinde geäußert. In der Gemeinderatssitzung am Dienstag nahm Bürgermeister Klaus Thoma zu den Aussagen im Leserbrief Stellung.

Im Brief heißt es, man habe „Blaue Zonen“ eingeführt, die nur noch eingeschränkte Parkzeiten erlauben würden. „Dies ist völlig falsch“, so Thoma. Lediglich sei die vorhandene Beschilderung durch die Polizei auf Recht- und Gesetzmäßigkeit überprüft und Anfang und Ende der Bereiche klar ausgeschildert worden. Zudem habe man die Zone „Im Steiggraben“ aufgehoben und an anderen Stellen das Parken auf Gehwegen teilweise gestattet. Er verwies auf die zahlreichen Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung.

„Die Parkraumüberwachung wurde vom Gemeinderat beschlossen und dementsprechend eingeführt, da die Bürger seit vielen Jahren dies in Bürgerversammlungen vehement forderten.“ Den Vorwurf der Abzocke von Bürgern lehnt er ab.

Im Leserbrief wird festgestellt, es gebe Ausnahmegenehmigungen zum Parken ohne Zeitbeschränkung in den Zonen, jedoch keine Anwohnerparkausweise. Thoma betonte dazu: „Es gibt schlichtweg keine Mandatsträger in Kreuzwertheim, die eine Ausnahmegenehmigung zum Parken besitzen oder je besessen haben.“ Der monierte Fall betreffe lediglich die Bürgermeister der beiden Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Hasloch und Schollbrunn. Gemäß der Vereinbarung zur Bildung der Verwaltungsgemeinschaft erhalten diese einen Amtssitz im Rathaus.

So wurde ein Büroraum eingerichtet mitsamt einer Parkfläche. „Dies ist erforderlich, damit die Amtsträger bei dringenden Not- und Einsatzfällen wie bei Unfällen und Unglücksfällen, technischen Störungen der Versorgung und Feuerwehreinsätzen schnell vor Ort sein können“, so Thoma.

„Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass die im Leserbrief geäußerten Behauptungen unwahr und eine Irreführung der Öffentlichkeit sind“, sagte Thoma. bdg