Hohenlohe-Franken

Stadtrat Aub Satzungsbeschlüsse in den Bereichen Wasser und Abwasser / Gebühren werden angehoben

Teile der Regelungen wurden bereits seit 1980 nicht mehr aktualisiert

Aub.Satzungsarbeit stand auf der Tagesordnung des Auber Stadtrates in der jüngsten Sitzung. So befasste sich das Ratsgremium mit den Neufassungen der Satzungen über die Wasserversorgung und Abwasserversorgung sowie die daraus anfallenden Gebühren.

Die aus dem Jahr 2000 stammende Satzung über die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung wurde ebenso neu beraten und beschlossen wie die Entwässerungssatzung.

Im ersten Fall enthält die neue Satzung ein Betretungsrecht, nach dem der jeweilige Grundstückseigentümer zulassen muss, dass zur Überwachung beauftragte Personen der Stadt Aub zur angemessenen Tageszeit Grundstücke, Gebäude oder Wohnungen betreten dürfen. Notwendige Auskünfte sind diesen Personen zu erteilen. Auch die Entwässerungssatzung wurde aktualisiert.

Hierbei legte der Stadtrat fest, dass der Anschluss- und Benutzungszwang nicht für Niederschlagswasser gilt, soweit dessen Versickerung oder anderweitige Beseitigung ordnungsgemäß möglich ist.

Gar aus dem Jahr 1980 stammte die bisherige Gebührensatzung zur Wasserabgabe aus der öffentlichen Wasserversorgung. Laut Verwaltungsleiter Jürgen Rhein war die Satzung in den vergangenen Jahren wiederholt angepasst worden, jetzt sollte sie dem aktuellen Rechtstand entsprechend grundsätzlich neu beschlossen werden.

Die Gebühren der bisherigen Satzung bezogen sich auf eine Kalkulation aus dem Jahr 1980, die jetzt anhand aktueller Zahlen ebenfalls neu errechnet wurden.

Neben den neuen Gebührensätzen, die von bisher 0,50 Euro je Quadratmeter Grundfläche auf 0,67 Euro und von 2,60 Euro je Quadratmeter Geschossfläche auf 2,67 Euro steigen, wurden auch die Fälligkeitstermine auf das jeweilige Quartalsende festgelegt. Die Gebühren betreffen den erstmaligen Anschluss eines Grundstückes oder Gebäudes an die Wasserversorgung wie auch Erweiterungen, beispielsweise bei Anbauten oder Ausbauten. Die Kosten für die Wasserversorgungsanlage werden dabei im Verhältnis von vierzig zu sechzig Prozent auf die Grundflächen und die Geschossflächen aufgeteilt.

Ratsmitglied Manfred Neeser sah durch die Erhöhung gerade für die Grundstücksfläche die Eigentümer großer Grundstücke – wie in der Landwirtschaft üblich – benachteiligt. Er sprach sich dafür aus, den Verteilungsschlüssel so zu ändern, dass die Grundstücke weniger belastet werden.

Theo Theuerkaufer widersprach: „Wenn wir Bauwerber wollen, dürfen die Geschossflächen nicht zu stark belastet werden.“

Bei den Anschlussgebühren an die Entwässerungsanlage wurden die Gebührensätze ebenfalls den aktuellen Werten angepasst. Hier steigt der Beitrag für den Quadratmeter Grundfläche von bisher 1,11 Euro auf 2,30 Euro, für den Quadratmeter Geschossfläche von 10,53 Euro auf 12,80 Euro.

Für Abwasser aus Betrieben, das stärker verschmutzt ist als das normale häusliche Abwasser, wird wie bisher ein Zuschlag erhoben (Starkverschmutzerzuschlag). In Aub ist davon besonders der Schlachthof betroffen, der fast die Hälfte der biologischen Fracht des Abwassers zuleitet.

Theuerkaufer beklagte die nicht vorhandene Transparenz dieser Berechnung, nach der anhand von Probenentnahmen das Verhältnis des stark verschmutzten Abwassers zu den häuslichen Abwässern verglichen und die biologische Belastung der Abwässer in eine Belastung mit enthaltenen Chemikalien umrechnet wird.

Abschließend stimmte der Stadtrat den Neuregelungen der Satzungen zur Wasserversorgung einstimmig, den Entwässerungssatzungen mehrheitlich zu. age