Hohenlohe-Franken

Justiz „Reichsbürger“ leistet Widerstand

Mit Klettband gefesselt

Archivartikel

Crailsheim.Das Amtsgericht Crailsheim hat einen Mann aus einer Gemeinde im Landkreis Schwäbisch Hall, der zur Reichsbürgerszene gehört, wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte in Tateinheit mit fahrlässiger Körperverletzung zu der Geldstrafe von 90 Tagessätzen à fünf Euro (450 Euro) verurteilt. Was war passiert?

Trotz ordnungsgemäßer Ladung erschien er im September vergangenen Jahres zunächst nicht vor Gericht und musste bei einem zweiten Termin vorgeführt werden. Damals ging es um Urkundenfälschung, das Verfahren wurde später allerdings eingestellt. Dafür verfolgte ihn sein Verhalten.

Als die Polizei ihm den Vorführbefehl eröffnete, leugnete er deren Zuständigkeit und die Zulässigkeit des Vorgehens.

Weil er den Aufforderungen der Polizisten nicht nachkam, packten diese ihn an den Armen. Daraufhin versuchte sich der Mann zu befreien und verhinderte mit ruckartigen Bewegungen das Anlegen der Handschließen. Dabei erlitt eine Polizistin eine Riss- und Quetschwunde am Finger. Auch der Mann wurde leicht verletzt.

Dass es schwierig war, ihm Handschließen anzulegen, hatte auch mit seiner Statur zu tun. Erschwerend kam hinzu, dass die Schließen nicht um die Handgelenke passten. Stattdessen musste die Polizei ein Klettfesselband benutzen.

Das Urteil des Amtsgerichtes Crailsheim könnte noch weitere Folgen für den Mann haben. Im Februar 2018 verurteilte ihn das Amtsgericht Langenburg wegen Volksverhetzung zu einer Freiheitsstrafe von neun Monaten auf Bewährung. Die Bewährungszeit liegt bei drei Jahren, sie läuft also noch. Welche Konsequenzen das Crailsheimer Urteil jetzt für die Bewährungsstrafe hat, entscheidet das bewährungsüberwachende Gericht. Es könnte ein Widerruf der Bewährung oder eine Verlängerung der Bewährungszeit in Betracht kommen. Jens Sitarek