Höpfingen

Höpfinger Gemeinderat tagte Jahresrechnung 2018 und Jahresabschluss für die Wasserversorgung im Wirtschaftsjahr 2018 standen auf der Tagesordnung

Zusammenarbeit mit Nachbarn empfohlen

Archivartikel

Ohne besondere Vorkommnisse verlief am Montag die Sitzung des Höpfinger Gemeinderats, zu der Bürgermeister Adalbert Hauck das Gremium im Sitzungssaal des Rathauses begrüßte.

Höpfingen. Nach der Einleitung erfolgte die Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen seit Mai 2019. Darunter fallen etwa die Erhöhung der Elternbeiträge zur „Verlässlichen Grundschule“ auf mittlerweile 35 Euro pro Monat, der Kauf eines neuen Salzstreuers sowie eines neuen Radladers, die Einstellung einer zusätzlichen Reinigungskraft für ein halbes Jahr und Genehmigungen für diverse Kaufverträge und Bestellungen.

Dann übergab Hack das Wort an Stellvertreter Helmut Häfner: Aufgrund seiner Tätigkeit als Vorsitzender des Heimatvereins Höpfingen, der mit der Summe von 8331 Euro für die Heizung im Königheimer Höflein zu den Spendern gehört, sah das Gemeindeoberhaupt sich als befangen an.

„Das ist aller Ehren wert“

Häfner stellte zahlreiche Zuwendungen von Bürgern, Vereinen und Unternehmern für Projekte wie die Neugestaltung des Schulpausenhofs, die Bücherei, das „Fuchsenlochfest“ und die Waldstettener Abteilungswehr vor. „Das ist aller Ehren wert“, betonte er und sprach von „dankenswerten Unterstützungen“.

Bei der Besprechung des Terminplans für 2020 unterbreitete Gemeinderätin Saskia Dargatz den Vorschlag, angesichts der Fülle an Themen einen Zusatztermin pro Quartal einzuplanen. Während Bürgermeister Hauck dem Impuls mit der „langen Vorlaufzeit einer Sitzung“ begegnete, stützten die Gemeinderäte Ute König, Birgit Müller und Helmut Häfner Dargatz’ Argumentation und sprachen sich für „zeitiges Einladen“ aus. Hier sicherte Hauck zu, die Anregung aufzunehmen und darüber nachzudenken.

Ein größerer Themenkomplex war die Feststellung der Jahresrechnung 2018 und des Jahresabschlusses für die Wasserversorgung im Wirtschaftsjahr 2018. Die einzelnen Fraktionen suggerierten ihre Zustimmung zur Jahresrechnung und nahmen Stellung zum Inhalt.

Wie Helmut Häfner in Vertretung für SPD-Fraktionssprecher Thomas Greulich festhielt, könne man nach der „alten“ kameralistischen Rechnungslegung von einem „guten Geschäftsjahr für die Gemeinde Höpfingen“ sprechen und sparsames Wirtschaften in Verwaltungs- und Vermögenshaushalt loben – so konnten Letzteren 36 000 Euro zugeführt werden, obwohl man anfangs von einer Entnahme aus der Rücklage von 260 000 Euro ausgegangen war. Im Verwaltungshaushalt wurde eine Nettoinvestitionsrate von 438 000 Euro erzielt.

Im Eigenbetrieb der Wasserversorgung könne man angesichts 13 000 Kubikmetern mehr Wasser im Vergleich zum Vorjahr bei einer Abrechnungsmenge von im Ganzen 132 000 Kubikmetern „auf den ersten Blick zwar Erfreuliches sehen“, wobei sich dieser Faktor im Hinblick auf die Abrechnung von 14 statt zwölf Monatsverbräuchen relativiere. „So ist das Problem nicht gelöst, wobei die Kooperation mit Hardheim vorteilhaft ist“, betonte Häfner und empfahl eine „allumfassende Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen“, um kommunale Pflichtaufgaben gesetzeskonform finanzieren zu können.

Seitens der FWU-Fraktion sprach Ute König als Vertreterin von Fraktionssprecher Herbert Frisch von einem „verklärenden Blick auf die gute alte Kameralistik“ sowie höheren Gewerbesteuereinnahmen und öffentlichen Zuweisungen. So konnten einige Maßnahmen wie der Kauf des neuen Feuerwehrfahrzeugs HLF-10, Projekte in der Stadtsanierung sowie der Umbau des Höpfinger Schulhauses mit Einrichtung von Kleinkindgruppen „die Gemeinde vorantreiben“, erforderten jedoch ein neues Darlehen über 580.000 Euro.

Auf die Wasserversorgung bezogen merkte König an, dass der Wasserverlust auf 14 Prozent gesenkt werden konnte. „Insgesamt sind die letzten Jahresrechnungen deutlich besser ausgefallen, als es die Prognosen der Haushaltspläne hätten verheißen lassen“, hielt sie abschließend fest.

Das konstatierte auch Andreas Fürst als Fraktionssprecher der CDU-Bürgerliste. „Allerdings wird sich die aktuelle Situation eher noch verschärfen“, mahnte er an und empfahl, den Blick nach vorn zu richten und damit auch die Möglichkeiten interkommunaler Zusammenarbeit auszuloten. Nachdem alle Fraktionen der Verwaltung und Kämmerer Christian Hauk dankten, stimmte der Gemeinderat einstimmig beiden Posten zu. Im Anschluss stellte Hauk den Nachtragshaushalt 2019 vor und erläuterte einige Änderungen; die Beschlussfassung wird in der kommenden Sitzung ergehen.

In der Rubrik „Verschiedenes“ berief sich zunächst Bürgermeister Hauck auf den Abschluss der Baumaßnahmen im Neubaugebiet „Heidlein II“, ehe Gemeinderätin Saskia Dargatz die Markierungslinien zum Parkverbot im Bereich Hardheimer Straße/Raiffeisenstraße ansprach. Sie empfahl die Auftragung von vier weiteren Linien, um die Rechts-vor-links-Regelung aufgrund gewisser Unfallgefahr und häufig in diesem Bereich sehr schnell fahrender Autos kenntlich zu machen.

Hauptamtsleiterin Lisa Bender reagierte mit dem Hinweis auf eine Verkehrsschau, was Gemeinderat Martin Sauer zu einer weiteren Wortmeldung mit Bezug auf im Sichtbereich der Ecke Gneisenaustraße/Gartenstraße abgestellte Fahrzeuge animierte. Josef König stellte Ähnliches im Bereich Friedensstraße/Am Mantelsgraben fest, was Saskia Dargatz und Ute König sowie Paul Hauk unterstrichen.

Doch wer kritisiert, muss auch loben können: Unter dieser Prämisse ließ Herbert Frisch wissen, dass Herbert Münch die Waldstettener Rathaustür ehrenamtlich gestrichen und gerichtet hat und der Notdienst des Bauhofs perfekt funktioniere, wie er selbst bei einem technischen Defekt im Waldstettener Rathaus erfahren habe.

Abschließend freute sich Josef König über die nach früherer Kritik stark verbesserte Straßenbeleuchtung; eine weitere Laterne am Obstkeller werde laut Bürgermeister Hauck noch aufgestellt.