Heilbronn

Zollamt Gebäudereinigungsgewerbe unter die Lupe genommen

Blitzblank, aber nicht immer ganz „sauber“

Heilbronn.Bei der bundesweiten Schwerpunktprüfung im Gebäudereinigungsgewerbe, die kürzlich stattfand, waren auch 58 Beschäftigte des Hauptzollamtes Heilbronn vom Standort Heilbronn sowie vom Standort Tauberbischofsheim im Einsatz.

Kontrollen wurden sowohl im Hohenlohekreis, dem Landkreis Schwäbisch Hall, dem Main-Tauber-Kreis sowie im Landkreis und in der Stadt Heilbronn vorgenommen.

Ziel der konzertierten Kontrollaktion war es, Missstände aufzudecken, wie beispielsweise Verstöße gegen den tariflich vereinbarten Mindestlohn. Für Beschäftigungsverhältnisse im Bereich der Innen- und Unterhaltsreinigungen beträgt dieser 10,30 Euro und bei Glas- und Fassadenreinigungsarbeiten stehen abhängig Angestellten mindestens 13,55 Euro Lohn zu. Viele der in dieser Branche bestehenden Jobs sind geringfügige Beschäftigungsverhältnisse. Bei den sowohl risikoorientiert ausgewählten als auch verdachtsunabhängig vorgenommenen Kontrollen des Hauptzollamts wurden die Beschäftigungsverhältnisse von insgesamt 116 Arbeitnehmern in 42 unterschiedlichen Betrieben überprüft.

Unregelmäßigkeiten

Unregelmäßigkeiten, die zeitnah unter anderem mittels weiterer Betriebs- und Geschäftsunterlagenprüfungen aufgeklärt werden, sind in folgenden Bereichen festgestellt worden: zwölf Sachverhalte, die Verstöße gegen Mindestlohnvorschriften vermuten lassen, sieben Fälle möglicher Beitragsvorenthaltung, ein Verdachtsfall, der erste Anhaltspunkte für Leistungsmissbrauch gibt.

Darüber hinaus verzeichnete der Zoll in sechs Fällen Verletzungen sonstiger Vorschriften wie Verstöße gegen die Aufzeichnungs- und Mitführungspflicht von Ausweisdokumenten.