Großrinderfeld

Bürgermeisterwahl Thomas König vor Ort in Schönfeld

Zuständigkeiten bei der Kinderbetreuung

Archivartikel

Großrinderfeld.Im Rahmen der bevorstehenden Bürgermeisterwahl in der Gemeinde Großrinderfeld führte der Bewerber Thomas König im Teilort Schönfeld in der vergangenen Woche nochmals ein Bürgergespräch durch.

Themen waren unter anderem die Rechtsbeziehungen zwischen Gemeinde und Kirchengemeinde bei der Betreuung von Kindern in den katholischen Kindertageseinrichtungen, die Verwendung von Spendengeldern für Zwecke der Kinderbetreuung und weitere Themen. Zum Thema Kinderbetreuung erläuterte der Bewerber den anwesenden Bürgern die Rechtsbeziehungen und die unterschiedlichen Zuständigkeiten der Gemeinde und des Kindergartenträgers.

Ein strittiges Thema ist aus Königs Sicht häufig die Einhaltung von Sicherheitsstandards in den Kindergartengebäuden. Hier seien die konkreten Eigentumsverhältnisse über die Zuständigkeiten zu deren Einhaltung maßgebend.

Gelder, welche für die Zwecke einer Einrichtung gespendet wurden, dürften von der Kirchengemeinde ausschließlich für die begünstigte Einrichtung verwendet werden. Es gelte ausdrücklich der Spenderwille. Eine anderweitige Verwendung, vor allem eine Anrechnung auf Investitionen, die von der Kommune zu übernehmen sind, sei ausgeschlossen, betonte der Kandidat.

Für die Kindergartenbedarfsplanung sei ausschließlich die politische Gemeinde verantwortlich. Die Gemeinde entscheide über die Zahl der angebotenen Betreuungsplätze an den einzelnen Standorten sowie über die dort angebotenen Betreuungsformen und -zeiten.

Der Kindergartenträger biete diese dann im Rahmen des ihm von der Gemeinde übertragenen Auftrages an. So sei auch der Beschluss die Kindertageseinrichtung St. Laurentius zum Ende des Kindergartenjahres 2018/19 zunächst für die Dauer eines Jahres vorübergehend stillzulegen durch den Gemeinderat in seiner Sitzung am 21. Mai getroffen worden. Diese Entscheidung sei demnach weder vom Kindergartenträger noch von der Verrechnungsstelle für katholische. Kirchengemeinden gefällt worden.

Zu weiteren wichtigen Themen wie dem öffentlichen Personennahverkehr, der Vereinsförderung und zur aktuellen Haushaltssituation der Gemeinde fand ein detaillierter Austausch mit den anwesenden Bürgern statt. Thomas König machte deutlich, dass er im Bereich der Kindertageseinrichtungen besonders zur Kindergartenbedarfsplanung zeitkritische Handlungsbedarfe sehe, dies aber nicht das einzige akute Thema in der Gesamtgemeinde sei. Es müssen alle anfallenden Themen entsprechend ihrer Priorität angegangen und gelöst werden. pm