Freudenberg

Gemeinderat Höhere Gebühren, aber Kosten für Abwasser sinken / Langfristige Investitionen sollen auf mehr Schultern verteilt werden

Freudenberger Trinkwasser wird teurer

Die Freudenberger müssen künftig mehr für Trinkwasser berappen. Dagegen sinken die Gebühren für Abwasser.

Freudenberg. Die Erhöhung von Gebühren sorgte am Montag im Freudenberger Gemeinderat für Diskussion. Die zugrundeliegende Kalkulation für Wasser- und Abwasser stellte Robert Häuser, Geschäftsführer der Firma Schmidt und Häuser, ausführlich vor.

Aufgrund geringer Kosten und einem leichten Überschuss aus den Vorjahren könne die Abwassergebühr gesenkt werden, erfuhren die Räte.

Das Gremium legte einstimmig die Abwassergebühr für die Jahre 2020/2021 fest. Die Schmutzwassergebühr sinkt auf 3,10 Euro pro Kubikmeter (vorher 3,37 Euro), die Gebühr für das Niederschlagswasser bleibt bei 0,33 Euro pro Quadratmeter bebauter und befestigter Fläche auf dem eigenen Grundstück.

Auf Frage von Rolf Döhner (CDU) wurde erklärt, dass die Flächendatenbank die Berechnungsgrundlage für die Niederschlagswassergebühren der einzelnen Grundstücksbesitzer ist, jährlich aktualisiert wird. Neubauten und Versiegelungen muss jeder Besitzer melden, weniger versiegelte Fläche melden diese schon aus Eigeninteresse.

Verluste ausgleichen

Intensivere Diskussionen gab es bei der Festlegung des Frischwasserpreises für die Jahre 2020 bis 2022. Letztlich entschied sich eine Mehrheit des Rats für den Vorschlag der Verwaltung. Dieser sieht eine Erhöhung auf 4,20 Euro netto (etwa 4,49 Euro brutto) pro Kubikmeter vor. Der bisherige Preis lag bei 3,96 Euro netto (etwa 4,24 Euro brutto). Der kostendeckende Gebührensatz für den nächsten Zeitraum würde bei 3,46 Euro pro Kubikmeter liegen.

Allerdings gab es in den Jahren 2014 bis 2016 eine ausgleichsfähige Kostenunterdeckung in Höhe von 811 528 Euro. Diese Schulden gelte es abzubauen. Die Verwaltung schlug vor, einen Teilbetrag in Höhe von 360 950 Euro zum Ausgleich in die aktuelle Kalkulation einzustellen.

Unter deren Berücksichtigung kommt man auf die 4,20 Euro netto pro Kubikmeter Frischwasser. Weiter heißt es im Beschlussvorschlag: „Der Gemeinderat behält sich vor, die verbleibende Unterdeckung in einer nachfolgenden Kalkulation auszugleichen.“ Würde man die gesamte Unterdeckung bereits mit der aktuellen Kalkulation ausgleichen läge der Wasserpreis bei 5,13 Euro netto. Auf Nachfrage von Hartmut Beil (SPD) erklärte Häuser, es gebe keine gesetzliche Pflicht zum Ausgleich, die Entscheidung liege beim Gemeinderat. Rat Peter Eckert (CDU) fragte nach den Gründen für die hohe Unterdeckung.

Bürgermeister Roger Henning zählte mehrere Ursachen auf. Eine Ursache war die um 130 000 Euro gestiegene Zweckverbandsumlage durch die 2013 vom Gremium getroffene Entscheidung, sich der Wasserversorgung Wertheim anzuschließen. „Sie war sinnvoll, die Freudenberger Brunnen liegen im Hochwassergebiet und ihre Sanierung wäre zudem immens teuer geworden.“ Hinzu kommen hohe Investitionen in das Leitungsnetz und die Hochbehälter in den Jahren 2012 bis 2015, sowie die auch aus seiner Sicht sehr sinnvolle Übergabe der Betriebsführung der Wasserversorgung an die Stadtwerke Wertheim und die damit entstehenden hohen Personalkosten.

All diese Ausgaben hatte man nicht in den Wasserpreis einkalkuliert. „Durch die Maßnahmen ist unsere Wasserversorgung auf einem guten Stand.“ Theoretisch müsse man aber auch noch viel investieren.

„Aber wir müssen auch den zukünftigen Generationen gerecht werden“, verwies er auf eine Begrenzung der Verschuldung. Klaus Weimer (Freie Wähler) betonte: „Wir schieben die Schulden vor uns her und haben nicht mal die Hälfte der Unterdeckung ausgeglichen.“ Er schlug vor, mindestens die Hälfte der Unterdeckung schon jetzt auf die Gebühren umzulegen.

„Moderate Erhöhung“

Henning betonte, es sei aus Sicht der Verwaltung sinnvoller, die langfristigen Investitionen nicht nur auf die aktuellen Bewohnergeneration der Stadt umzulegen. „Eine moderate Gebührenerhöhung ist dringend notwendig, wir wollen die Bürger aber nicht übermäßig belasten, sondern langfristig abschreiben.“ Weiter verwies er darauf, dass man für die 4,20 Euro netto 1000 Liter Wasser bekomme. Im Vergleich zum Wasser in Flaschen sehr billig. Auf eine weitere Nachfrage von Weimer bezifferte Fachgebietsleiter Markus Tremmel die Verluste im Bereich Wasserversorgung 2017 auf 70 000 Euro und 2018 auf 21 000 Euro.

Weimer stützte seine Forderung nach einer höheren Gebührensteigerung auch auf die Senkung der Abwassergebühr, die die Erhöhung vermindere. So sah es auch Lars Kaller (CDU). „Mit der aktuell geplanten Änderung kommt der gleiche Gesamtpreis für Wasser und Abwasser bei den Bürgern an, aber wir schieben die Schulden vor uns her.“ Auf Nachfrage von Cem Arslan (Freie Wähler) erklärte Henning, es drohen durch die Nichtberücksichtigung von Fehlbeträgen bei der aktuellen Gebührenkalkulation keine Gefahren Fördermittel zu verlieren.

„Wir verzichten nicht auf die Einnahme des Gelds, wir verschieben sie nur.“ Weimer stellte den Antrag die Frischwassergebühr auf 4,50 Euro netto pro Kubikmeter zu erhöhen (entspräche etwa 4,82 Euro brutto). Henning verwies darauf, dass man sich mit den Gebühren bereits jetzt an der Spitze des Landkreis bewege.

Letztlich wurde Weimers Vorschlag mit zwölf Nein- zu sechs Ja-Stimmen abgelehnt. Dem Vorschlag der Verwaltung für 4,20 Euro netto pro Kubikmeter stimmten 13 Räte zu, drei stimmten hier mit Nein, zwei enthielten sich. bdg