Freudenberg

Gemeinderat Freudenberger Haushaltsjahr 2018 blieb unter den Erwartungen

Den Gürtel enger schnallen

Archivartikel

Ebenheid.2018 war kein gutes Jahr für Freudenberg. Jedenfalls nicht in finanzieller Hinsicht. Das geplante Haushaltsvolumen von 15,07 Millionen Euro wurde mit 12,8 Millionen Euro deutlich unterschritten, Einnahmen flossen nicht so, wie erhofft, deshalb konnten auch Investitionen teilweise nicht wie vorgesehen getätigt werden.

Statt wie veranschlagt eine Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt zu erwirtschaften, kam es umgekehrt. So musste die Kreditermächtigung in Anspruch genommen und auch tief in die Rücklage gegriffen werden – wenn auch nicht ganz so tief, wie bei der Haushaltsaufstellung befürchtet. Dennoch war die Stimmung im Gemeinderat am Montagabend einigermaßen gelassen, als Bürgermeister Roger Henning und Fachbereichsleiter Markus Tremmel die Jahresrechnung 2018 präsentierten und erläuterten. immerhin handelt es sich um eine Situation, die man in Freudenberg nicht zum ersten und wohl auch nicht zum letzten Mal erlebt.

Zumal es, wie Henning erinnerte, es von 2015 bis 2017 ja auch schöne Jahre gegeben habe, in denen die Rücklage bis auf gut 1,8 Millionen Euro anwachsen konnte. „Aber man sieht, wie schnell das Geld weg ist, wenn es einmal kein gutes Jahr gibt“, so der Bürgermeister. Das laufende Jahr 2019 ist bisher scheinbar das zweite in Folge, das schlechter läuft als erwünscht. Die positive Konsequenz daraus: „Jetzt hat man auch in Stuttgart wieder begriffen, dass wir eine finanzschwache Gemeinde sind.“ Insgesamt sei bislang noch alles im Rahmen geblieben, wie die Präsentation der Zahlen durch Kämmerer Tremmel zeigte.

Zunächst gab es keinen Rede- und Diskussionsbedarf bei den Gemeinderäten – aber offensichtlich so etwas wie ein Rechtfertigungsbedürfnis beim Bürgermeister. Er befürchtete wohl den Verdacht, die Verwaltung könnte über ihre Verhältnisse gelebt haben. So verwies Henning auf die seit 2015 stark gestiegenen Kosten für die Kinderbetreuung auch durch ein ausgeweitetes Angebot und auf den Sanierungsstau bei städtischen Gebäuden. Gehe da etwas kaputt oder falle gar aus, müsse gehandelt werden. „Wir wissen, dass wir den Gürtel enger schnallen müssen und das tun wir auch. Wir bauen keine Traum- oder Luftschlösser.“ Erfahrene Gemeinderäte wüssten zudem, dass die Einnahmesituation Freudenbergs immer Wellenbewegungen durchlaufe. „Die Situation ist nicht schön, aber auch nicht außergewöhnlich.“

Henning wies darauf hin, dass die Förderstellen sehr genau auf den Haushalt und insbesondere auf die Höhe der Gebühren schauten und schon mal die Zuschüsse verweigert würden, wenn man nicht kostendeckend kalkuliere. „Wir müssen das Spiel so mitspielen, wie es in Baden-Württemberg üblich ist.“ In der Hinsicht sei das Kommunalabgabengesetz sicher überarbeitungswürdig.

Ganz spannend sei auch die bevorstehende Umstellung auf das neue Kommunale Rechnungs- und Haushaltswesen. Henning wusste schon jetzt, „das wird nicht rosig werden in Freudenberg“. Er zweifelte daran, dass es der richtige Weg sei, dass Kommunen wie Wirtschaftsunternehmen rechnen müssten, dabei aber Pflichtaufgaben zu erledigen hätten. Später blickte er auch noch auf die Reform der Gewerbesteuer, bei der am Ende wohl auch wieder die Städte und Gemeinden „bluten müssen“. Kritik an der Finanzpolitik „von oben“ übten auch Hartmut Beil (SPD) und Siegbert Weis (CDU). Man müsse die Zahlen und Erkenntnisse mit in die anstehende Klausurtagung nehmen und im Hinterkopf behalten, plädierte schließlich Lars Kaller (CDU). ek