Buchen

CDU-Stadtverband Buchen Bei Treff zwischen den Jahren Bilanz gezogen / Beeindruckende Multimediaschau der Reise nach Südtirol

Landtagswahl 2021 bereits im Fokus der Arbeit

Buchen.„Gelungene Premiere!“, so lautete das übereinstimmende Fazit aller Reiseteilnehmer aus Anlass der erstmaligen Leitung von Willi Biemer bei der traditionellen Fünf-Tages-Fahrt des CDU-Stadtverbands im vergangenen Juli (die FN berichteten). Die beeindruckende Multimediashow über die Reise von Alfons Holderbach, unterlegt mit vielen Informationen und vertont durch Manfred Kilian war der Höhepunkt beim Treff zwischen den Jahren.

Auch 2020 wird der CDU Stadtverband Buchen auf Reisen gehen. Vom 20. bis 24. August wird der hohe Norden mit der Hansestadt Lübeck, Travemünde und der holsteinischen Schweiz das Ziel der Reise sein. Selbstverständlich steht die Fahrt auch allen Nichtmitgliedern offen. Information sind bei Willi Biemer unter 06281/1080 erhältlich, der auch Anmeldungen entgegennimmt.

„Mit der CDU Buchen sind sie gut beschirmt“, mit diesem Ausspruch und dem neuen CDU-Schirm des Stadtverbands bedankte sich Stadtverbandsvorsitzender Ralf Schäfer bei Will Biemer, Alfons Holderbach, Manfred Kilian und Andreas Hannickel für die Organisation und Durchführung der Reise sowie den gelungenen Bildervortrag.

„2019 war geprägt von der Kommunalwahl“, mit diesen Worten leitete Ralf Schäfer auf den Jahresrückblick über. 33 Kandidaten hatten sich bereit erklärt, für die CDU bei den Kommunalwahlen zu kandidieren. Dem allgemeinen Trend folgend habe die CDU Buchen zwar auch Verluste hinnehmen müssen, allerdings in erheblich geringerem Umfang als andernorts, so dass mit 52 Prozent oder 18 Stadträten die absolute Mehrheit im Gemeinderat habe verteidigt werden können. Ziel und Ansporn müsse es sein, die Verluste beim nächsten Mal wieder wett zu machen. Deutlicher seien die Verluste auf Kreisebene gewesen: 40,9 Prozent bedeuten das schlechteste Ergebnis seit langem, dennoch sei auch hier die CDU weiter stärkste Kraft.

Kliniken wichtiger Standortfaktor

„Nach der Wahl ist vor der Wahl“, mit diesen Worten übergab Ralf Schäfer das Wort an seinen Stellvertreter im Stadtverband und stellvertretenden Kreisvorsitzenden der CDU Torsten Noe für den Rückblick auf die Arbeit des CDU-Kreisverbands und den Ausblick auf die kommenden Wahlen 2021. Neben den Kommunalwahlen und dem Generationswechsel in der Leitung der Kreistagsfraktion von Karl-Hein Neser zu Dr. Norbert Rippberger war der Erhalt der sogenannten Konkurrenzschutzklausel für die Studiengänge an der DHBW Mosbach ein wichtiges Thema der Kreis-CDU. Zweites, großes und aktuelles Thema sei der Erhalt der Neckar-Odenwald-Kliniken in kommunaler Trägerschaft als wichtiger Standortfaktor für den Landkreis, nicht nur als Arbeitgeber, sondern auch als wichtiger strukturpolitischer Baustein in einer älter werdenden Gesellschaft. Torsten Noe zeigte sich erfreut, dass sich ein Umdenken auf bundespolitischer Ebene zum Thema Klinikfinanzierung abzuzeichnen scheine. So forderte nicht nur die CSU aktuell in ihrer Klausur im Kloster Seeon den Erhalt kleiner Krankenhäuser, sondern auch die Ministerpräsidenten scheinen sich gemäß den Meldungen in der Presse dieser Haltung anzuschließen und nicht blind der ominösen Bertelsmann-Studie zur Krankenhausstruktur folgen zu wollen. Die Anwesenden waren sich einig, dass man möglichst beide Krankenhäuser in Trägerschaft des Landkreises erhalten sollte. Der Einstieg eines privaten Investors, der sein Geld nur mit der Absicht der Gewinnmaximierung einbringen wird, sollte möglichst ebenso vermieden werden, wie die Ausrufung eines Konkurrenzkampfes zwischen den beiden Standorten um den Erhalt einzelner Abteilungen oder des ganzen Standortes. Alles was notwendig ist, um einen finanzierbaren Erhalt der Kliniken zu sichern, müsse getan werden. Der Kreistag als am Ende entscheidendes Gremium unter Beteiligung des Aufsichtsrates werde zusammen mit der Klinikleitung sicher alles daransetzen, um diese – vielleicht allerletzte Chance – nicht mit unnützen Grabenkämpfen zu vertun. Am Ende müsse und werde ein für alle Seiten tragfähiges Konzept stehen, denn eines sei auch klar: dauerhaft können weder der Kreis noch die Kommunen im Kreis ein derartiges Defizit decken. Die beschlossene Erhöhung der Kreisumlage um weitere drei Prozent bringe bereits viele Gemeinden an den Rand der Leistungsfähigkeit, und auch in Buchen könne man Gelder nur einmal ausgeben.

Susanne Eisenmann zu Gast

Landespolitisch werde dieses Jahr bereits von der im März 2021 anstehenden Landtagswahl geprägt sein, so Torsten Noe in seinem Ausblick auf 2020. Die vorzeitige, einvernehmliche Festlegung auf eine Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann zeige deutlich, dass die CDU Baden-Württemberg insgesamt auf einem guten Weg sei. Susanne Eisenmann werde Anfang Oktober öffentlich im Landkreis zu einer Wahlveranstaltung zu Gast sein. Wie erfolgreicher Klima- und Naturschutz gehe, zeige beispielsweise der bereits beschlossene „Notfallplan Wald“ des Ministers und Landtagsabgeordneten Peter Hauk. 80 Millionen Euro stünden 2020/2021 für einen Umbau des Waldes mit klimaresistenteren Baumarten und damit für einen nachhaltigen Klimaschutz bereit.

Dr. Harald Genzwürker ging als Vorsitzender der CDU-Gemeinderatsfraktion kurz in Vertretung des terminlich verhinderten Bürgermeisters Roland Burger auf die wichtigsten Ereignisse in Buchen ein. Der Erweiterungsbau und die Sanierung des Burghardt-Gymnasiums sei sicherlich ein prägendes, aber bei weitem nicht das einzige Thema der Arbeit des Gemeinderats gewesen. Als ärztlicher Direktor der Kliniken ging Genzwürker auch auf die aktuelle Situation ein. Insbesondere warb er um das Vertrauen der Patienten. Die Ärzte und Mitarbeiter an beiden Standorten würden hervorragende Arbeit leisten und hätten sich das Vertrauen der Menschen hart erarbeitet.

Man müsse aufpassen, dass dieses Vertrauen nun nicht durch Standort-Diskussionen zerstört und damit den Kliniken die solide Basis ihrer Existenz entzogen werde. Die Klinikleitung habe zusammen mit den Gremien ein Konzept zum Erhalt der Kliniken erarbeitet, dass leider signifikante Einschnitte an beiden Standorten mit sich bringen werde. Konkret werde am 29. Januar im Kreistag über die zukünftigen Strukturen entschieden. Auf die Frage zur aktuellen Diskussion um einen privaten Investor verwies er auf das Negativbeispiel des ehemaligen Kreiskrankenhauses Miltenberg, das heute nur noch Portalklinik für einen Klinikkonzern sei. TN

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