Buchen

CDU Buchen Stadtverband und Gemeinderatsfraktion tagten

Eine gemeinsame Strategie festgelegt

Archivartikel

Buchen.„Gemeinsam dafür Sorge tragen, dass die positive Entwicklung Buchens weiter voranschreitet und die Menschen gern in dieser Stadt leben sowie die damit verbundenen Herausforderungen meistern – nicht mehr und nicht weniger ist die Herausforderung an die Kommunalpolitik“, stellte Ralf Schäfer bei der gemeinsamen Sitzung von Stadtverband und CDU-Gemeinderatsfraktion fest. Neben dem Neubau des Burghardt-Gymnasiums als größter Baumaßnahme der Stadt seit der Gemeindereform wurde auch die Zukunft der Neckar-Odenwald-Kliniken beleuchtet. Die Teilnehmer waren sich darin einig, dass die Kliniken als wichtiger Standortfaktor im ländlichen Raum erhalten bleiben müssen.

Allerdings müsse auch das finanzielle Risiko für den Landkreis und damit auch für die Kommunen als öffentlicher Träger kalkulierbar sein. Eine Erhöhung der Kreisumlage beispielsweise zur Finanzierung der Deckungslücke würde viele Kommunen im Kreis an die Grenze ihrer Leistungsgrenze bringen. Bei der Krankenhausfinanzierung sei die Bundespolitik gefordert. Hier gelte es, nicht nachzulassen und immer wieder auf die strukturelle Unterfinanzierung der kleinen Krankenhäuser hinzuweisen.

Die CDU Buchen blickte aber auch über den lokalen Tellerrand hinaus und betrachtete die jüngsten Diskussionen um die Situation der Dualen Hochschule in Mosbach mit großer Sorge. Dort soll auf Druck der DHBW Heilbronn die Konkurrenzschutzklausel mit dem Ergebnis fallen, dass gleichartige Studiengänge auch dort angeboten werden dürften. Fällt die Klausel, so ist ein massiver Rückgang der Studierendenzahlen in Mosbach zu befürchten. Dies würde zu einer Schwächung des Studienstandorts Mosbach und damit des Neckar-Odenwald-Kreises führen. Daher steht die CDU Buchen hinter der Forderung der Kreis-CDU, das Anbieten von gleichartigen Studiengängen an beiden Standorten durch Erhalt der Konkurrenzschutzklausel zu verhindern.

„Die Verwurzelung in der Stadt und den Ortschaften ist ein wichtiges Pfund der CDU Buchen“, stellte der Fraktionsvorsitzende der CDU- Gemeinderatsfraktion, Dr. Harald Genzwürker, fest. Viele Menschen bringen sich mit ihrem Namen und ihrer Schaffenskraft für die CDU im Gemeinderat, den Ortschaftsräten und auf vielfältige Weise für die Gemeinschaft ein. Dafür gelte es, Danke zu sagen. Insbesondere alldenjenigen, die nach langer, erfolgreicher Arbeit ihr Mandat abgegeben haben und durch ihre Tätigkeit die Grundlage für das gute Abschneiden der CDU Buchen bei der diesjährigen Kommunalwahl gesorgt haben. Am 18. November werden Bundestagsabgeordneter Alois Gerig, Fraktionsvorsitzender Dr. Harald Genzwürker und Stadtverbandsvorsitzender Ralf Schäfer im Rahmen einer Veranstaltung diese engagierten Kommunalpolitiker und langjährigen Mitgliedern des CDU-Stadtverbands im „Prinz Carl“ „Danke“ würdigen. TN

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