Buchen

Gemeinderat tagte Die Fraktionsvorsitzenden äußerten sich zum Haushaltsplan / Lob für die Ausführenden bei der Stadtverwaltung

Attraktivität der Innenstadt soll gesteigert werden

Buchen.Traditionsgemäß äußerten sich bei der Sitzung des Gemeinderates im Bürgersaal des Alten Rathauses auch die Fraktionsvorsitzenden zum Haushaltsplan. Insgesamt standen sie dem Zahlenwerk wohlwollend gegenüber.

Beim Personal, ein großer Posten des Haushalts, stehe man im Wettbewerb um qualifizierte, engagierte Mitarbeiter, die die Stadt unbedingt benötige, um zukunftsfähig zu sein und die vielen laufenden wie künftigen Projekte bewältigen zu können, so Privat-Dozent Dr. Harald Genzwürker für die CDU-Fraktion. „Wir möchten gerne den intensiven Dialog zwischen der Verwaltung und den Fraktionen fortsetzen, um Themen wie beispielsweise die Attraktivitätssteigerung der Innenstadt voran zu bringen“, erklärte der Fraktionsvorsitzende. Die Maßnahmen im BGB werde man in gewohnter Weise begleiten; der von den Fraktionen angeregte, eigens eingerichtete Ausschuss sei sicher wichtig und notwendig für ein derart umfangreiches Projekt. „Wenn wir hier keine entsprechenden Angebote machen, werden es Nachbarkommunen tun“, stellte Genzwürker mit Blick auf die Bereitstellung von Bauplätzen klar. Bei der Schaffung von Wohnraum dürfe man aber weiterhin die Innenraumverdichtung nicht aus den Augen verlieren. Gerade in Anbetracht des demografischen Wandels seien geeignete Wohnungen mit kurzen Wegen zu einer attraktiven Nahversorgung ein wichtiger Aspekt.

Positiv hob Fraktionssprecher Martin Hahn für die Freien Wähler hervor, dass in Buchen seit 2018 eine „freiwillige Rückstellung“ von finanziellen Mitteln praktiziert werde, um den Wechselwirkungen des Finanzausgleiches entgegenzuwirken. „Bereits im Haushalt 2020 profitieren wir von dieser ausgleichenden Wirkung“, verdeutlichte Hahn. Buchen als familienfreundliche Stadt stelle für die Kindergärten, egal ob mittel- oder unmittelbar, rund fünf Millionen Euro bereit. Das seien knapp 700 000 Euro mehr als bisher. „Investitionen, wohlgemerkt mit Augenmaß, für unsere Kinder sind normalerweise immer gut angelegtes Geld“, betonte der Fraktionsvorsitzende. Der Wald leide und höhere Kosten gepaart mit geringeren Erträge aufgrund des Überangebotes auf dem Holzmarkt seien das Ergebnis. Die Forstfachleute würden schon seit einiger Zeit an Gegenmaßnahmen arbeiten, um auch in Zukunft nachhaltige Forstwirtschaft gewährleisten zu können. „Hier müssen wir dahinterstehen und die langfristig ausgelegten Maßnahmen unterstützen“, forderte Hahn.

Fraktionsvorsitzender Johannes Volk (SPD/Grün-Links) sprach die Entwicklung der Innenstadt an. Es sei richtig, dass die Kommune „nur“ die Rahmenbedingungen beeinflussen könne, aber das müsse dann eben künftig in verstärktem Maße passieren. Dazu zähle ein intaktes, ansehnliches Pflaster, das gefahrlos begangen werden könne.

„Wir müssen mit dem bestehenden und weiter zunehmenden Siedlungsdruck umgehen und wollen Flächengewinnung mit geringem Verbrauch“, erklärte Volk. Der Grundsatz „Innenentwicklung vor Außenentwicklung“ müsse auch in Buchen stärker in den Fokus genommen werden, bereits bestehende innerstädtische Quartiere wie zum Beispiel der Lohplatz oder andere innerstädtische Flächen mit Entwicklungspotenzial müssten ebenso weiterentwickelt werden wie Baugebiete im Außenbereich. In Sachen BGB glaubt die Fraktion SPD/Grün-Links nicht daran, dass der angesetzte Kostenrahmen eingehalten werden kann. „Wir denken, dass die 30 Millionen-Grenze gerissen wird“, so Johannes Volk. Außerdem vermisse das „Bündnis für Buchen“ im Haushaltsplan 2020/21 Geld für die Jugend. Der Jugendtreff Tüff werde zwar unterstützt, müsse aber zu einem attraktiven Ort werden, an dem man sich gerne aufhalte. borg

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