Bad Mergentheim

Stadt Bad Mergentheim Nächster Termin wohl erst im Mai

Gemeinderat tagt momentan nicht

Archivartikel

Bad Mergentheim.Die eigentlich für Donnerstag, 26. März, geplante Sitzung des Bad Mergentheimer Gemeinderates entfällt.

Die Corona-Pandemie wirkt sich auch auf die Beratungen der kommunalen Gremien aus. In der vergangenen Woche tagten mit Sicherheitsvorkehrungen, beispielsweise erweitertem Sitz-Abstand, noch der Bau- und der Verwaltungsausschuss. Hier fand die übliche nicht-öffentliche Vorberatung der wichtigsten Themen statt.

Entsprechend den kürzlich übermittelten Hinweisen des Innenministeriums zu den Auswirkungen der Pandemie auf kommunalverfassungsrechtliche Fragen wurden bereits in den Ausschüssen weniger dringende Tagesordnungspunkte sowie jene Themen, die öffentlich zu beraten sind, vertagt.

Da nun am Donnerstag dennoch eine längere Tagesordnung angestanden hätte und nicht absehbar ist, wie viele Zuhörer zu einer öffentlichen Gemeinderatssitzung kommen, hat Oberbürgermeister Udo Glatthaar in Abstimmung mit den Gemeinderäten diese Sitzung aus Sicherheitsgründen abgesagt.

Auf Grundlage der Vorberatungen in den Ausschüssen wird der Oberbürgermeister in dieser Woche nach den Regelungen der Gemeindeordnung anstelle des Gemeinderats Eilentscheidungen treffen.

Soweit es sich um öffentlich zu beschließende Themen handelt, werden diese Entscheidungen über die Presse bekannt gegeben und auf der städtischen Internetseite eingestellt.

Aufgrund der im April liegenden Osterferien waren für April keine Sitzungen vorgesehen.

Die nächste reguläre Sitzungsrunde der Ausschüsse und des Gemeinderats ist laut Stadtverwaltung für Mai vorgesehen. stv

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