Ahorn

Firma ts-systemfilter Nach langer Verfahrensdauer

Weiteres Patent erteilt

Archivartikel

Berolzheim.Die 93. Patentanmeldung der Firma ts-systemfilter führte nach einer außergewöhnlich langen Verfahrensdauer schließlich mit Unterstützung des Bundesministeriums für Justiz zum Erteilungsbeschluss.

Die neunjährige Verfahrensdauer ist zehn Entgegenhaltungen und darüber hinaus der Überlastung des Prüfers geschuldet.

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