Die Schattenseiten des sozialen Netzwerks

Hass-Kommentare stellen nicht nur Facebook vor Probleme. Ein Verhaltenskodex, ein Gesetz und Internetwachen sollen helfen. Von Katharina Merkert

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Kommentare unter Facebook-Beiträgen stellen einen öffentlichen Diskurs dar: Menschen publizieren ihre Meinungen, machen Vorschläge oder geben Ratschläge, auf die andere dann reagieren. Doch was passiert, wenn diese Beiträge beleidigen und öffentlich geteilt werden? Was tut die Politik? Und wie geht Facebook konkret mit solchen Situationen um?

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Das Lesen von Facebook-Kommentaren, vor allem unter den Artikeln großer Zeitungen oder Personen der Öffentlichkeit, gleicht einer unterhaltsamen Lektüre. Von lustigen, spöttischen bis hin zu kritischen Kommentaren entdeckt man alles. Unter dem Deckmantel der Anonymität werden aber häufig auch Texte verfasst, die unter die Gürtellinie gehen. Soziale Netzwerke, welche eigentlich dazu gedacht sind, Menschen (friedlich) zu verbinden, werden manchmal zum Schauplatz von Hasstiraden einzelner User.

Die häufigsten Vergehen online veröffentlichter Meinungen beziehen sich auf Beleidigungen, üble Nachrede und – gerade im Bezug auf politische Kommentare – Volksverhetzung. Jedoch ist nicht jeder bösartiger Kommentar ein strafrechtliches Vergehen und muss gerichtlich verfolgt werden.

EU-Kommission arbeitet an Lösung

Auch die Politik reagierte auf die Hasskommentare, welche durch die große Reichweite der sozialen Netzwerke immer häufiger Probleme machen. Die EU-Kommission erarbeitete mit Facebook, Twitter und Co. einen Verhaltenskodex. Dieser beinhaltet die Verpflichtung der sozialen Netzwerke, gemeldeten Hasskommentaren auf den Grund zu gehen, sie innerhalb von 24 Stunden zu überprüfen und, wenn nötig, zu löschen.

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Vom Bundestag verabschiedet, gilt seit dem 1. Januar 2019 zudem das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (kurz NetzDG). Das Gesetz ist vom Prinzip ähnlich wie der Kodex der Kommission, jedoch nur deutschlandweit rechtskräftig. Es verpflichtet Facebook und andere Unternehmen, offensichtlich rechtswidrige Inhalte innerhalb von 24 Stunden und nicht offensichtlich rechtswidrige Inhalte nach spätestens sieben Tagen zu löschen. Auch Leser, die nicht beim Netzwerk angemeldet sind, können Hasskommentare melden. Löscht Facebook einen Kommentar nicht innerhalb der Frist, muss das Unternehmen mit hohen Geldbußen rechnen.

Das NetzDG wird von Gegnern und Befürwortern stark diskutiert: Löschen die Unternehmen Kommentare womöglich aufgrund der drohenden Strafen zu schnell und verstoßen damit gegen die Meinungsfreiheit? Wäre es nicht besser, sich auf eine Lösung innerhalb der EU zu stützen? Neben den kritischen Einwänden sehen die Befürworter hingegen das Internet an die nationale Gesetzgebung gebunden und das NetzDG damit als eine Verordnung, welche einen rechtsfreien Internet-Raum verhindert.

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Wird man Opfer von Hasskommentaren und möchte nicht Facebook das Löschen dieser überlassen, ist es zudem möglich, online eine Anzeige bei der Polizei zu erstatten. Die sogenannten Internetwachen bieten die Möglichkeit, sich unkompliziert und schnell zu melden, wodurch Hinweise, Anzeigen und Mitteilungen an die jeweilig zuständige Dienststelle weitergegeben werden.