Leserbrief

SPD

Nachtreten; mit wüsten Behauptungen

Leserforum „Die SPD hat sich ihre Verluste selbst zuzuschreiben“,; BA , 3. Juni 2019

Die Überschrift „Die SPD hat sich ihre Verluste selbst zuzuschreiben“ des Leserbriefs in der Montag-Ausgabe wird sicherlich niemand völlig in Abrede stellen wollen. Ganz klar: Die SPD muss jetzt wieder einmal mit sich selbst klären, wo genau die Gründe für die Verluste liegen, und welchen Anteil eigene Fehler daran haben. Und sie muss auch aushalten, dass jetzt von Seiten, die ihr ohnehin schon nicht wohlwollend gegenüber stehen, sozusagen „nachgetreten“ wird.

Was in diesem Leserbrief jedoch als angebliche Ursachen für die Verluste benannt wird, empfinde ich als Sozialdemokrat als eine Frechheit. Jeder mag die heutige Politik der SPD oder die in vergangenen Jahren kritisieren, und es mag sein, dass manches auch mit Fug und Recht kritisiert werden muss. Aber es ist nicht in Ordnung, wenn hierbei mit bösartigen Unterstellungen operiert wird.

Ich kenne Christine Lambrecht, die Bundestagsabgeordnete der SPD aus dem Wahlkreis Bergstraße und Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium, persönlich, und ich habe beim Debattencamp der SPD im November 2018 auch einige andere Akteure der Bundes-SPD kennengelernt. Und ich bin sicher: Man tut diesen Politikern unrecht, wenn man ihnen unterstellt, es gehe ihnen nur um den Machterhalt und darum, an staatlichen Posten festzuhalten.

Bessere Politik für die Bürger

Die SPD hatte sich nach der Bundestagswahl 2017 zunächst mit großer Mehrheit dafür entschieden, in die Opposition zu gehen. Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen hat sie sich die Entscheidung, doch noch einmal in eine ungeliebte „GroKo“ einzutreten, nicht leicht gemacht. Dies geschah aus Verantwortung für unser Land und aus der Motivation heraus, dass wir so eine bessere Politik für die Bürger Deutschlands würden durchsetzen können, als unter einer unionsgeführten Minderheitsregierung zu erwarten gewesen wäre. Ich jedenfalls glaube den Genossen, dass sie vorrangig von diesem Motiv geleitet werden, und ich finde es infam, ihnen selbstsüchtige Motive zu unterstellen. Das ist in meinen Augen nicht nur schlechter Stil, sondern auch übelster Populismus. Und wohin es führt, wenn man populistischen Parteien Vertrauen schenkt, hat man ja kürzlich in Österreich im Zuge der Ibiza-Affäre erleben können– nämlich zum potentiellen Ausverkauf der Interessen der Steuerzahler.

Martin Zencke

Bensheim

Info: Leserbrief-Richtlinien online: www.bergstraesser-anzeiger.de/leserbriefe

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