Leserbrief

Schmähgedicht

Böhmermann und kein Ende

„Merkels Kritik an Böhmermann zulässig“, Bergsträßer Anzeiger vom Mittwoch, 17. April

Wie man heute im BA nachlesen kann, ist Herr Böhmermann vor Gericht gescheitert, Bundeskanzlerin Merkel zu verbieten, sein Schmähgedicht gegen den türkischen Ministerpräsidenten Erdogan als bewusst verletzend zu bezeichnen.

Die Richterin begründete das damit, weil Merkel schon vor dem Prozess zugesagt hatte, diese Kritik zu unterlassen. Herr Böhmermann hatte geklagt, weil er sich durch die Merkel-Äußerung in seinen Grundrechten verletzt sah.

Was ist mit den Grundrechten des türkischen Staatspräsidenten Erdogan? In Böhmermanns Schmähgedicht, das er im März 2016 im ZDF öffentlich rechtlich verkünden durfte, war er nicht so zimperlich.

Unsägliche Äußerungen

Letztlich blieb Böhmermann straffrei, weil seine unsäglichen Äußerungen angeblich durch die Kunstfreiheit abgedeckt wären. Die Proteste Erdogans blieben erfolglos, obwohl Paragraf 103 Strafgesetzbuch (StGB) für Beleidigungen ausländischer Staatsoberhäupter und deren Vertreter Freiheitsstrafen bis zu fünf Jahren vorsah.

Was machte die Presse daraus und was der Bundestag? Zunächst wurde Paragraf 103 StGB als total veralteter Majestätsbeleidigungsparagraf abgetan. Dann hat der Bundestag sehr populistisch reagiert und den Paragrafen 103 des Strafgesetzbuches gänzlich abgeschafft.

Frage: Was wäre geschehen, wenn das Schmähgedicht nicht Herrn Erdogan, sondern dem israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu gegolten hätte oder Königin Elisabeth von England? Wäre Böhmermann ebenfalls straffrei ausgegangen? Könnte er heute noch im ZDF, finanziert von unseren Gebühren, weiterhin sein Unwesen treiben? Hätte der Bundestag auch daraufhin den Paragrafen 103 StGB abgeschafft? Jeder weiß, dass es anders gekommen wäre.

Steigerung des Marktwerts

Paragraf 103 hat durchaus auch heute noch seine Berechtigung. Warum wundern sich so viele Journalisten, Politiker und Bürger, dass eine sehr hohe Zahl der in Deutschland lebenden türkischen Staatsbürger ihren Präsidenten Erdogan wiedergewählt hatten? Warum hat die deutsche Politik immer noch Probleme mit der Türkei? Warum wohl war der Deutschtürke Deniz Yücel ein volles Jahr in der Türkei eingesperrt? Herr Böhmermann hat daran einen sehr hohen Anteil, wenn nicht sogar den Hauptanteil.

Herrn Böhmermann sagt, der Grund für sein Schmähgedicht sei nicht die Beleidigung von Herrn Erdogan gewesen. Stimmt. Der Grund war offenbar, berühmt zu werden, in aller Munde zu sein und seinen Marktwert zu steigern. Das wird durch seine Unterlassungsklage gegen Frau Merkel noch mal deutlich.

Herrn Böhmermann geht es offenbar immer nur um Herrn Böhmermann. Dass das ZDF auch heute noch an Herrn Böhmermann festhält und der Paragraf 103 abgeschafft wurde, hinterlässt mich fassungslos. Wer das Schmähgedicht im Original gelesen hat, wird mich verstehen.

Wolfgang Hechler

Lautertal

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