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Schallende Ohrfeige

Archiv-Artikel vom Mittwoch, den 28.09.2016

Von Thomas Schreiner zur Debatte über den Ablehnungsbescheid

© Repro: FN

Der Ton ist rauer geworden und die Anzahl der Stadträte, die sich daran beteiligen größer. Bürgermeister Thomas Maertens gerät mit seiner ablehnenden Haltung gegenüber der Windkraft speziell in Lauda-Königshofen immer mehr in die Schusslinie von Gemeinderat und jetzt erstmals auch einer Behörde. Der Brief mit der Begründung, warum das Landratsamt einer Zurückstellung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zweier Windkraftanlagen bei Heckfeld durch die Stadt widerspricht, lässt tief blicken.

Da ist von einer "Negativ- oder Alibiplanung" die Rede und nach vier Jahren Verfahrensdauer sei zudem kein neues ausreichendes Planungskonzept der Stadt Lauda-Königshofen zu erkennen. Solche Sätze sind eine schallende Ohrfeige von höchster Ebene.

Es ist deshalb längst Zeit, dass der Flächennutzungsplan ausgewiesen wird und damit die Standorte für weitere Windkraftanlagen im Stadtgebiet endgültig feststehen. Denn, dass die kommen, ist Gesetz. Da kann man zur Windkraft stehen wie man will. Alles andere bestärkt die Bevölkerung sonst nur noch weiter in dem Irrglauben, der Gemeinderat könne eventuell weitere Windkraftanlagen verhindern.

Je länger das Verfahren dauert, desto mehr wird sich der Bürger am Ende verschaukelt fühlen. So eine Politik der Hoffnung, und das wurde am Montag auch von Stadträten deutlich angesprochen, wird am Ende immer mehr unzufriedene Bürger ins Lager von Protestparteien treiben. Sie werden die eigentlichen Nutznießer solcher verwaltungspolitischen Handlungsfehler sein.

© Fränkische Nachrichten, Mittwoch, 28.09.2016
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